"Dreckige Geschäfte"

US-Justiz verschont Wall-Street-Größe Goldman Sachs

(Bild: EPA)

Die US-Justiz lässt von Goldman Sachs ab. Die US-Investmentbank muss wegen ihrer Geschäfte zu Zeiten der Finanzkrise keine Strafverfolgung fürchten. Während ein Senatsausschuss der Wall-Street-Größe im vergangenen Jahr "dreckige Geschäfte" vorgehalten hatte, erklärte das Justizministerium nun, dass es derzeit "keine brauchbare Basis gebe, strafrechtlich gegen Goldman Sachs oder die Mitarbeiter vorzugehen".

Die Mitteilung des Ministeriums vom späten Donnerstag ist ein stiller, aber zugleich großer Erfolg für Goldman Sachs. Die Investmentbank stand lange im Zentrum der Kritik von US-Politikern, wenn es um die Verfehlungen und Auswüchse der Wall Street ging. Ein 639 Seiten langer Senatsbericht vom April 2011 war gespickt mit Vorwürfen, Goldman Sachs habe sich auf Kosten seiner eigenen Kunden bereichert. Die Autoren hatten das Justizministerium zu Ermittlungen gedrängt.

Behörde schließt weitere Ermittlungen nicht aus
Knapp eineinhalb Jahre später kamen die Ermittler nun zu dem Schluss, "dass die Beweislast zur Einleitung eines Strafverfahrens auf der Grundlage der Gesetze und Fakten zu diesem Zeitpunkt nicht erbracht werden kann", zitierten US-Medien aus der Mitteilung. Aber die Behörde fügte hinzu: "Sollten zusätzliche oder neue Beweise auftauchen, könnte das Ministerium zu einer anderen Schlussfolgerung in Hinblick auf eine Strafverfolgung von Goldman Sachs kommen" - ganz aus dem Schneider ist die Bank also noch nicht.

Nichtsdestotrotz erklärte Goldman Sachs: "Wir sind glücklich, dass diese Sache hinter uns liegt." Der in der Sache federführende Senator Carl Levin hatte dem Geldhaus und seinem Chef Llyod Blankfein wiederholt "dreckige Geschäfte" unterstellt. Goldman habe seinen Klienten schrottreife Hypotheken-Papiere angedreht, während die Bank auf den Kollaps des Marktes gewettet habe, lautete der zentrale Vorwurf.

Auch Börsenaufsicht stellte Nachforschungen ein
Ähnliche Vorwürfe hatte schon die US-Börsenaufsicht SEC vor gut zwei Jahren erhoben - und Goldman Sachs zur Zahlung von rund 550 Millionen Dollar verdonnert (siehe Infobox). Die Bank räumte damals ein, Investoren bei einem bestimmten Deal unzureichend informiert zu haben. Bei einem anderen Hypotheken-Geschäft hat die SEC ihre Nachforschungen dagegen vor wenigen Tagen ohne Ergebnis eingestellt, wie Goldman Sachs am Donnerstag im Quartalsbericht erklärte.