Wirtschaft am Boden

Japan: Regierungschef Abe kündigt Neuwahlen an

(Bild: APA/EPA/Azhar Rahim)

Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe wird einem Fernsehbericht zufolge Neuwahlen ausrufen und die geplante Mehrwertsteuererhöhung verschieben. Das habe er der Führungsspitze seiner Partei LDP mitgeteilt, berichtete Nippon Television Network am Dienstag. Angesichts einer zerstrittenen Opposition gilt laut Umfragen eine Mehrheit für die gemäßigt konservative und wirtschaftsnahe LDP als sicher.

Spekulationen über Neuwahlen hatten zuletzt durch das überraschende Abrutschen Japans in die Rezession neue Nahrung erhalten. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpfte im dritten Quartal um 0,4 Prozent und damit bereits zum zweiten Mal in Folge. Ein Grund dafür ist die im April durchgeführte Mehrwertsteuererhöhung von fünf auf acht Prozent. Nach den ursprünglichen Plänen sollte sie im kommenden Oktober weiter auf zehn Prozent steigen.

Höchste Schulden aller Industrieländer
Der Schritt sei unausweichlich, um die steigenden Sozialausgaben zu bezahlen, sagte Finanzminister Taro Aso. Zugleich müsse die Regierung aber den Märkten versichern, dass es keinen weiteren Aufschub geben werde. Japan ist so hoch verschuldet wie kein anderes Industrieland der Welt.

Nach den Kursrückgängen am Wochenanfang erholte sich die Börse am Dienstag zuletzt wieder: Der Nikkei-Index legte um 2,2 Prozent auf 17.344 Punkte zu. Tags zuvor hatte der Index noch drei Prozent eingebüßt - wegen der schwachen Wirtschaftsdaten.