Barroso zufrieden:

“EU-Parlament mit proeuropäischer Mehrheit”

(Bild: APA/EPA/OLIVIER HOSLET)

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat sich zuversichtlich geäußert, dass trotz des Erstarkens rechter Parteien eine solide Mehrheit proeuropäischer Kräfte im EU-Parlament zustande kommt. Barroso sagte in der Nacht auf Montag: "Die Ergebnisse zeigen, dass eine sehr solide und funktionierende Mehrheit im Europäischen Parlament möglich ist."

Ohne auf die Frage nach der Ernennung seines Nachfolgers im Amt des EU-Kommissionspräsidenten direkt einzugehen, mahnte Barroso: "Ich erwarte, dass die Ergebnisse dieser Wahl respektiert werden in den Entscheidungen der europäischen Institutionen, namentlich des Europäischen Rates (der Staats- und Regierungschefs, Anm.) und des Europäischen Parlaments."

Barroso stärkt Juncker indirekt den Rücken
Indirekt stärkte Barroso damit seinem Parteifreund Jean-Claude Juncker den Rücken. Der EU-Kommissionspräsident wird auf Grundlage eines Vorschlags der Staats- und Regierungschefs vom EU-Parlament gewählt. Juncker, der Spitzenkandidat der stärksten Gruppierung, der Europäischen Volkspartei, hat am Sonntagabend den Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten gestellt.

Barroso erklärte, die Wahlen müssten vor dem Hintergrund der größten finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Krise seit Jahrzehnten gesehen werden. Es sei sehr wichtig, dass jene Kräfte, die Europas Krisenmanagement geführt hätten und auch in der EU-Kommission vertreten seien, nun insgesamt wieder gewonnen hätten.