ÖVP-FPÖ-Beschluss:

Österreichweites Verbot für Umweltgift Glyphosat

In der fast fünfzigjährigen Geschichte um das Pflanzengift Glyphosat bahnt sich mit der türkis-blauen Regierung auf nationaler Ebene eine Wende an. Unabhängig von den EU-Vorgaben plant der künftige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein schrittweises Verbot des Pestizids.

Nachdem 18 EU-Staaten vor zwei Wochen dem Vorschlag der Europäischen Kommission gefolgt sind, die Verwendung des unter Krebsverdacht stehenden Umweltgifts weitere fünf Jahre zuzulassen, setzt die neue türkis-blaue Regierung auf einen nationalen Alleingang.

Wie die "Krone" am Dienstag erfahren hat, ist auf Drängen des Kanzlers in spe, Sebastian Kurz, ein Fahrplan für ein "Glyphosat-Verbot in Österreich" festgelegt worden:

• Eine der ersten Maßnahmen ist ein Entschließungsantrag des Nationalrats an die Bundesregierung für einen nationalen Ausstieg aus Glyphosat.
• Die Bundesregierung wird sich "klar gegen den Einsatz von Glyphosat in Österreich" aussprechen, das Risiko für Gesundheit und Umwelt als zu hoch bewerten. "Da es zu keinem EU-weiten Verbot kommt, muss Österreich selbst handeln", so die Vorgabe von Kurz.

In einem Maßnahmenpaket beabsichtigt die neue Regierung, die bereits am kommenden Montag angelobt werden soll, zuerst die Klärung der rechtlichen Voraussetzungen - und orientiert sich dabei an Frankreich und Italien, wo die entsprechenden Planungen schon weiter fortgeschritten sind. Flankierend wird die Verfügbarkeit von Glyphosat-Ersatzprodukten geprüft. Dabei gilt die Einhaltung strenger Umwelt-Grenzwerte.

Claus Pándi, Kronen Zeitung