So, 27. Mai 2018

Auf 14.885 € erhöht

25.11.2017 11:43

Kerns Gehalt: Partei mailt "Erklärung" an Genossen

Eigentlich war die Debatte, dass die SPÖ monatlich 6129 Euro zum künftigen Abgeordnetengehalt von Parteichef Christian Kern dazuzahlen wird, im Abflauen. Mit einem aktuellen Massen-Mail an alle Genossen setzt nun die Parteizentrale selbst die Diskussion über den 14.885-Euro-Bezug Kerns fort: Der Parteichef sei damit "kein Spitzenverdiener im Nationalrat" und die "kleine Intrige" sei "ein leicht durchschaubarer Versuch der Skandalisierung". Und laut Transparenzliste habe ohnehin "die FPÖ die meisten Spitzenverdiener".

Als Verteidiger der Gehaltsaufbesserung für Kern wird in diesem Mail auch Hubert Sickinger, der Top-Experte für das Parteienfinanzierungsgesetz, zitiert: Er finde es laut SPÖ-Kommunikation "unangemessen", dass der Parteichef als "einfacher Abgeordneter" weniger verdienen würde als sein geschäftsführender Klubobmann. Das sei "ein völlig normaler Vorgang".

Zusätzlich wird in dem "Erklärungsmail" der SPÖ-Zentrale auch die Austria Presse Agentur als Unterstützer dieser Meinung zitiert: Die APA habe "bei ihrer Recherche festgestellt, dass bei Mangementfunktionen wie Generalsekretär oder Geschäftsführer Zuzahlungen üblich sind".

Jene SPÖ-Genossin, die das Mail am Samstag an die "Krone" weitergeschickt hat, stellt dazu nur fest: "Alles gut und schön. Aber seit wann braucht die SPÖ wirklich zwei Klubchefs im Parlament, die beide 14.885 Euro erhalten? Vor allem, wenn einer - Andreas Schieder - derzeit ohnehin seine ganze Energie in die Bewerbung um das Wiener Bürgermeisteramt steckt?"

Richard Schmitt
Richard Schmitt

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