Mo, 20. November 2017

Zurück in Heimat

28.05.2017 14:33

Trump sieht Reise als Erfolg und bildet „War Room“

US-Präsident Donald Trump hat seine erste Auslandsreise als vollen Erfolg bezeichnet. Hinter ihm liege eine "wirklich historische Woche" mit wichtigen Verbündeten der Vereinigten Staaten, sagte Trump bei einer Rede auf dem US-Militärstützpunkt Sigonella, kurz vor seiner Heimreise in die USA. Vor ihm liegt der Umgang mit den Vorwürfen in der Russland-Affäre, wegen denen Trump angeblich nun sogar einen "War Room" einrichtet.

Während unter anderem Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel den G7-Gipfel im sizilianischen Taormina als "enttäuschend" bezeichnet und die USA nicht mehr als verlässlichen Partner sieht, erklärte der US-Präsident, er habe bei dem Gipfel "große Fortschritte" gemacht, und sprach von "großartigen Gesprächen".

Tatsächlich war das Gipfeltreffen von Differenzen zwischen den USA und den anderen Mitgliedsstaaten bei den Themen Klimaschutz und Migration überschattet worden. Kurz vor Schluss des Treffens gaben die USA aber zumindest ihren Blockadekurs in Sachen Freihandel auf und ermöglichten eine leichte Annäherung.

Druck auf Trump in Russland-Affäre wächst weiter
Zurück in den USA wächst der Druck auf Trump und sein Team in der Russland-Affäre weiter. Insidern zufolge soll der Berater und Schwiegersohn von Trump, Jared Kushner, zweimal mit dem russischen Botschafter Sergej Kisljak gesprochen haben. Dabei sei es unter anderem um den Aufbau eines geheimen Kommunikationskanals zwischen Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gegangen. Kushners Anwältin erklärte, ihr Mandant erinnere sich nicht an die Gespräche, die den Informationen nach zwischen April und November 2016 geführt wurden.

Trump steht wegen der Russland-Affäre seit Monaten unter Druck. Im Kongress befassen sich mehrere Ausschüsse damit. Es soll geklärt werden, ob Russland im Wahlkampf zugunsten Trumps mitgemischt hat und ob es Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland gab. Trump und seine Berater haben solche Absprachen wiederholt dementiert, ebenso die russische Regierung.

"War Room" mit Kushner und Bannon
Nun wird es zur Abwehr dieser Vorwürfe - und um Trump in den USA besser in Szene zu setzen - ein neues Spezialteam, den sogenannten War Room, geben. Laut Insidern gehören zu diesem Team unter anderem Kushner selbst sowie Steve Bannon, wie aus Präsidialamtskreisen verlautete. Bannon war im Wahlkampf Trumps Chefstratege. Zu dem Team sollen auch Politik-Profis und Anwälte gehören.

Mit der Einsetzung eines Sonderermittlers durch das Justizministerium sei der Druck gewachsen, eine Gegenstrategie umzusetzen. Es habe sich gezeigt, dass das Präsidialamt in seiner aktuellen Struktur "nicht wirklich für einen Krieg an einer Front vorbereitet war, geschweige denn für einen Zwei-Fronten-Krieg". Es gehe darum, Trumps eigene Politik voranzutreiben und gleichzeitig die Angriffe abzuwehren.

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