So, 19. November 2017

Nach Wut-Rücktritt

21.04.2017 15:26

Hauptverband: Alexander Biach als Chef nominiert

Der stellvertretende Direktor der Wiener Wirtschaftskammer, Alexander Biach, soll Ulrike Rabmer-Koller an der Spitze des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger nachfolgen. Der Wirtschaftsbund hat sich am Freitag darauf verständigt, Biach für die Funktion des Vorstandsvorsitzenden vorzuschlagen. Rabmer-Koller hatte erst am Donnerstag ihren Rücktritt angekündigt.

Der Wirtschaftsbund hat aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Vorstand de facto ein Vorschlagsrecht für die Funktion des Vorsitzenden. Es wurden zwar je fünf Mitglieder von Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer sowie je eines von der Landwirtschaftskammer und der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst in den Verbandsvorstand entsandt (sechs Arbeitgeber- und sechs Arbeitnehmervertreter), allerdings gelten sieben Mitglieder als ÖVP-nahe, vier als SPÖ-nahe und einer wird der FPÖ zugerechnet. Scheitern kann der 43-Jährige also nur, wenn ihm VP-Vertreter aus der Arbeitnehmerseite die Unterstützung versagen.

Wirtschaftsbund: "Anerkannter Experte"
Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner würdigte Biach am Freitag als "anerkannten Experten im Bereich Sozialversicherung". Biach war fünf Jahre Landesvorsitzender der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) und ist derzeit stellvertretender Obmann der Wiener Gebietskrankenkasse. Politische Erfahrung hat der 43-Jährige schon im Büro von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und des ehemaligen Staatssekretärs Helmut Kukacka (beide ÖVP) gesammelt.

Biach selbst wollte seiner voraussichtlichen Wahl nicht vorgreifen und erklärte gegenüber der APA nur, dass er sich über seine Nominierung freue und hoffe, dass seine Wahl ohne Probleme über die Bühne gehen werde. Die Wahl könnte bereits bei der nächsten regulären Sitzung des zwölfköpfigen Verbandsvorstands am 9. Mai abgehalten werden. Theoretisch wäre auch eine Sondersitzung möglich, dafür gibt es aber vorerst keine Anzeichen.

Rabmer-Koller scheiterte an mangelndem politischen Willen
Rabmer-Koller hatte am Donnerstag nach nur etwas mehr als einem Jahr ihr Amt zurückgelegt. Ihren Rücktritt begründete sie mit mangelndem Reformwillen im Gesundheitssystem, das als Gesamtes zu ineffizient sei. Sie habe eine umfangreiche Reformagenda eingefordert, es habe aber der politische Wille zur Umsetzung gefehlt, erklärte sie.

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Redaktion
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