Do, 23. November 2017

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02.08.2016 10:11

Brite wird für Sicherheit zuständiger EU-Kommissar

Trotz des Austrittsprozesses hat Großbritannien nach wie vor einen Anspruch auf einen eigenen EU-Kommissar. Nach dem Rücktritt von Finanzkommissar Jonathan Hill ist nun ein britischer Nachfolger gefunden worden: Kommissionschef Jean-Claude Juncker ernannte den bisherigen britischen Botschafter in Frankreich, Julian King, als Kommissar für die Sicherheitsunion. Der Posten wurde übrigens neu geschaffen.

"Ich möchte, dass die von mir geführte Kommission ein starkes und politisches Team ist. Und ich möchte, dass Du mit Deinen politischen Fähigkeiten und Erfahrungen in vollem Ausmaß Deine Rolle in diesem Team spielst", schrieb Juncker in einem Brief an King. Demnach soll der britische Kommissar den griechischen EU-Kommissar für Migration und Innere Sicherheit, Dimitris Avramopoulos, unterstützen. Zu den Hauptaufgaben wird die Terrorismusbekämpfung zählen.

Die Migrationsfrage hatte nach Ansicht von Beobachtern wesentlich dazu beigetragen, dass die Briten beim Referendum am 23. Juni für einen Austritt aus der Europäischen Union stimmten. Nach dem Votum hatte der britische EU-Finanzkommissar Hill seinen Rücktritt erklärt.

King wurde noch von Cameron nominiert
Der EU-Experte King wurde noch vom scheidenden Premierminister David Cameron als Nachfolger nominiert, die Entscheidung über sein Portfolio oblag Juncker. Der Ernennung muss noch das EU-Parlament zustimmen. Wegen der Sommerpause dürfte dies nicht vor Ende September passieren.

Die britische Regierung will den offiziellen Austrittsantrag nach Artikel 50 des EU-Vertrags frühestens im nächsten Jahr stellen. Danach beginnt eine zweijährige Frist für die Austrittsverhandlungen zwischen London und Brüssel, bei denen es insbesondere um die Beteiligung Großbritanniens am EU-Binnenmarkt gehen wird. London hätte am liebsten weiter vollen Zugang zum europäischen Markt und gleichzeitig das Recht, EU-Bürgern die Einreise und Niederlassung zu verweigern. Dies widerspricht den EU-Grundfreiheiten.

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