So, 19. November 2017

Gast bei Parteitag

21.07.2016 07:24

Lopatka: „Trump kein Beitrag zum Weltfrieden“

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hält den Republikaner Donald Trump für nicht wünschenswert im US-Präsidentenamt. "Ich wüsste nicht, wo der Beitrag von Trump zum Weltfrieden sein kann. Hillary wäre die Bessere", meinte der ÖVP-Politiker, der derzeit als Schaulustiger beim Republikaner-Parteitag in Cleveland weilt.

Lopatka besucht nach eigenen Angaben seit zwei Jahrzehnten vor jeder US-Präsidentenwahl den Parteitag von Republikanern oder Demokraten. Wie in den vergangenen Jahren nahmen auch heuer im Rahmen einer Delegation der Internationalen Demokratischen Union (EDU) Vertreter von Mitte-rechts-Parteien aus aller Welt teil. Der Vergleich mit der amerikanischen Politik schärfe den Blick auf Europa, sagte der ÖVP-Klubchef.

Die Stimmung in Cleveland sei deutlich anders als bei früheren Parteitagen der Republikaner. "Man spürt, dass Trump nicht der Kandidat der Partei ist." Auch kämen hauptsächlich negative Wahlbotschaften zum Einsatz. "Der erste Tag war ausschließlich Hillary Clinton gewidmet."

Lopatka: Sieg Trumps wäre ein Schaden
Der Klubchef bemerkt bei seinem USA-Besuch wirtschaftliche Aufbruchsstimmung. Politisch sei eine möglichen Präsidentschaft Trumps aber eher bedrohlich. "In einer Situation, wo jede Woche Polizisten oder Schwarze erschossen werden, ist er nicht einer, der das Land zusammenführen kann. Da ist nicht ungefährlich." Er habe den Sieg eines Republikaners bei den vergangenen Wahlen bisher nie für einen Schaden gehalten. Aber heuer nicht: "Da wäre natürlich Hillary die Bessere."

Trump geht selbst Farage zu weit
Der umstrittene Immobilienmilliardär geht mit seine Wahlkampfforderungen selbst dem britischen Rechtspopulisten Nigel Farage zu weit. Der vormalige UKIP-Chef nahm ebenfalls als geladener Gast am Parteitag der Republikaner teil.

Der Brite sagte während seines Besuchs, Trumps Wahlkampfstil lasse selbst ihn "ein wenig zusammenzucken". Bei einer Diskussionsveranstaltung am Rande des Parteitags sagte Farage, er verstehe zwar, dass Trump "frustrierte" und "verängstigte" Wähler erreichen wolle. Einige seiner Forderungen seien aber "ziemlich merkwürdig". Als Beispiel nannte Farage das von dem rechtspopulistischen Immobilienmogul im Dezember geforderte Einreiseverbot für Muslime. Dieses sei "schwierig umzusetzen".

Wilders: "Was in den USA passiert, passiert auch in Europa"
Farage war nicht der einzige führende europäische Rechtspopulist, der zum Parteitag in Cleveland reiste. Der Niederländer Geert Wilders hatte bei seinem dortigen Eintreffen am Dienstag Parallelen zwischen der politischen Stimmung in Europa und den USA gezogen: "Was in Amerika passiert, passiert auch in Europa. Die Menschen fühlen sich nicht mehr vertreten." Damit die Entwicklung auf beiden Kontinenten in die gleiche Richtung gehe, "würde es sicherlich helfen, wenn Trump gewählt wird", sagte Wilders.

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