So, 19. November 2017

Nothilfe-Plan

15.03.2016 13:13

Flüchtlinge: EU billigt 700-Millionen-Euro-Paket

Die EU-Mitgliedsstaaten haben den Nothilfe-Plan zur Versorgung von Flüchtlingen vor allem in Griechenland, aber auch in anderen von der Asylkrise betroffenen Ländern beschlossen. Das Paket von 700 Millionen Euro bis zum Jahr 2018 sei am Dienstag abschließend gebilligt worden, hieß es aus Brüssel. Wegen der Schließung der Balkanroute sitzen in Griechenland mehr als 35.000 Flüchtlinge fest.

Die EU zeige, dass sie "in diesen schwierigen Zeiten an Griechenlands Seite" stehe, sagte der niederländische Außenminister Bert Koenders, dessen Land derzeit den Ratsvorsitz innehat. Mit dem Geld sollen grundlegende Bedürfnisse der Flüchtlinge wie Nahrungsmittel, Wasser, Unterkünfte und ärztliche Versorgung finanziert werden. Die Gelder sollen demnach insbesondere die Lage in Idomeni verbessern, wo viele Flüchtlinge an der durch Mazedonien gesperrten Grenze ausharren.

Der Nothilfe-Mechanismus tritt in den kommenden Tagen mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Für heuer sind 300 Millionen Euro vorgesehen, in den kommenden beiden Jahren dann jeweils 200 Millionen. Der Einsatz der Gelder ist jedoch nicht nur auf die Flüchtlingskrise beschränkt: Sie können auch bei anderen "außerordentlichen Krisen und Katastrophen mit ernsten humanitären Folgen" genutzt werden. Genannt werden unter anderem "Atomunfälle, Terroranschläge und Epidemien".

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