Mo, 23. Oktober 2017

Hardliner abgestraft

29.02.2016 12:53

Iran-Wahl: Erdrutschsieg für Rohanis Reformer

Die Parlamentswahl im Iran hat einen Erdrutschsieg für die Reformer um Präsident Hassan Rohani und ihre Liste "Hoffnung" gebracht. Sämtliche 30 Parlamentssitze in der Hauptstadt Teheran gehen an das Bündnis, teilte der iranische Innenminister Abdolreza Rahmani Fazli Montagmittag mit. Alle Kandidaten hätten auch die 25-Prozent-Hürde geschafft und seien daher direkt gewählt. Damit sei in dem strategisch wichtigen Bezirk keine Stichwahl mehr notwendig, sagte der Minister.

Bei der Wahl am Freitag schaffte es demnach kein einziger Hardliner in Teheran unter die ersten 30 - somit ist auch keiner von ihnen im Parlament vertreten. Die Wahlbeteiligung lag landesweit bei 62 Prozent, wie der Innenminister weiters bekannt gab. In Teheran machten demnach 50 Prozent der Stimmberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch.

Auch acht Frauen aus Teheran wurden ins Parlament gewählt. Bisher waren im 290-köpfigen iranischen Abgeordnetenhaus sämtliche Teheraner Sitze von Konservativen besetzt gewesen. "Das Volk hat seine Macht gezeigt", sagte Rohani.

Reformer dominieren auch Expertenrat: 15 von 16 Sitzen
Neben dem Parlament wurde auch der Expertenrat mit seinen 88 Sitzen gewählt. In dieses Gremium schaffte es in Teheran nur ein Konservativer, die übrigen 15 Mandatare sind Reformer und Gemäßigte. Der Expertenrat wählt das geistliche Oberhaupt des Iran, das aufgrund des Machtgefüges in vielen Belangen das letzte Wort hat (siehe Grafik unten).

Mit dem Sieg holte sich Rohani einen deutlichen Rückhalt für seine Politik der Öffnung. In den vergangenen Jahren hatte das von den Konservativen dominierte Parlament immer wieder Reformen blockiert oder - wie im Fall der Atomverhandlungen - Rohanis Politik zu hintertreiben versucht.

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