Mi, 13. Dezember 2017

Schwarze Sulm

03.09.2015 17:01

EU-Widerstand gegen Kraftwerk bröckelt

Seit langem ist es ruhig rund um das geplante Wasserkraftwerk an der Schwarzen Sulm, jetzt zeichnet sich ein Paukenschlag ab: Die Klage der EU-Kommission gegen Österreich dürfte aller Voraussicht nach abgewiesen werden! Das wäre eine schwere Niederlage für die zahlreichen Gegner des Projekts.

"Gut" oder "sehr gut", das ist hier die Frage. Nur wenn die Wasserqualität der Schwarzen Sulm als "sehr gut" eingestuft wird, dann würde das geplante Kraftwerk gegen EU-Vorschriften verstoßen. Vor zwei Jahren haben die steirischen Behörden die Qualität allerdings auf "gut" herabgestuft (da es bereits Trinkwasserentnahmen gibt) – und somit der Klage der EU-Kommission de facto die Grundlage entzogen.

Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten der Deutschen Juliane Kokett. Sie ist eine Generalanwältin des Europäischen Gerichtshofs, und in fast allen Fällen folgen die Richter ihren Empfehlungen. Es wäre also eine große Überraschung, sollten sie letztlich gänzlich anders entscheiden.

Noch fehlen Bescheide
"Die Freude ist natürlich groß", sagt Thomas Stelzl, der Sprecher der beiden Investoren Peter Masser und Alfred Liechtenstein. "Uns freut es auch für die handelnden Beamten, die in der Vergangenheit immer wieder mit großer Kritik überschüttet worden sind."

Dennoch: Noch kann der Bau des umstrittenen Kraftwerks nicht beginnen. Ausständig ist noch ein Forstbescheid. Im Sommer fand dazu eine Begehung mit einem Sachverständigen statt. Und auch die rechtliche Frage, ob die Druckrohrleitung auf der anderen Uferseite verlegt werden darf, ist von Behördenseite noch nicht beantwortet. "Wir rechnen aber in Kürze mit den Entscheidungen", sagt Stelzl. Die Bauzeit des Kraftwerks würde etwa ein Jahr betragen.

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