Di, 23. Jänner 2018

Blitz-Besuch

26.04.2006 09:30

Rumsfeld überraschend im Irak eingetroffen

US-Verteidigungsminister Rumsfeld ist Mittwochfrüh überraschend zu einem Besuch im Irak eingetroffen, um die dort stationierten US-Truppen zu besuchen. Wegen der angespannten Sicherheitslage im Irak werden solche Besuche von US- Regierungsmitgliedern nicht angekündigt.

Es wird erwartet, dass Rumsfeld in Bagdad auch mit dem mit der Bildung der neuen irakischen Regierung beauftragten Ministerpräsidenten Al-Maliki zusammentrifft. Präsident Talabani hatte den Schiiten Al-Maliki am vergangenen Samstag berufen.

Am Dienstag hatte Al-Maliki angekündigt, binnen 15 Tagen alle Ministerposten besetzen zu wollen. Bei der Verteilung der Ämter werde er die Fraktionsstärke der jeweiligen Parteien im Parlament berücksichtigen, sagte er im staatlichen Fernsehen.

Der von den irakischen Schiiten nominierte Ministerpräsident hat Koalitionsgespräche über eine Regierung der nationalen Einheit aufgenommen. Dabei pochen die Schiiten seinen Worten zufolge nicht auf Schlüsselressorts wie das Innen- und Verteidigungsministerium. Er habe alle Ministerien zur Diskussion gestellt und seine Gesprächspartner aufgefordert, ihre Wünsche für die Verteilung zu nennen, sagte der Schiite am Dienstag.

Streit um Sicherheitsbehörde
Vor allem das Innenministerium ist wegen seiner Zuständigkeit für die Sicherheitskräfte umstritten. Die sunnitische Minderheit wirft der bislang von Schiiten geleiteten Behörde vor, schiitische Todesschwadronen zu unterstützen und damit für die Ermordung von zahlreichen Sunniten mit verantwortlich zu sein. Die schiitische Allianz hat die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen.

Al-Maliki forderte zugleich eine Entwaffnung der zahlreichen Milizen im Land. Dabei verwies er auf ein Gesetz, das nach dem Sturz von Saddam Hussein erlassen wurde und das eine Verschmelzung der Milizen mit den offiziellen Sicherheitskräften vorsehe.

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