Do, 23. November 2017

Landesrat in Brüssel

25.06.2015 15:22

Geld für U-Bahn, aber mit Haken

Seit Jahrzehnten wird über die Stadt-Regionalbahn geredet, doch bis auf Absichtserklärungen und einer wohlwollenden Studie kam nicht viel heraus. Größte Hürde sind die Kosten von mehr als einer halben Milliarde. In Brüssel versuchten Landesrat Hans Mayr und die EU-Abgeordnete Claudia Schmidt nun Geld aufzutreiben.

Mit 530 Millionen werden die Kosten angegeben, das ist mehr als die Stadt Salzburg als Jahresbudget hat. Geld dazu müssen Land und Bund auftreiben und setzen auf die EU: Mehr als 250 Millionen sollen aus dem Juncker-Investitionspaket (EFSI) und von der Europäischen Investitionsbank (EIB) kommen, doch es gibt einen Haken: Der Plan sieht Haftungen für Projekte mit einem privatem Finanzierungsanteil vor.

Private Investoren gesucht
Mayr und Schmidt verhandelten am Mittwoch deshalb mit der Kommission und der EIB: "Die Bank arbeitet nicht gewinnorientiert, eine Finanzierung von 50 Prozent ist bei extrem günstigen Zinsen möglich. Eine Rückzahlung wäre etwa auf 25 Jahre gedacht. Ich werde jetzt intensive Gespräche in Salzburg und danach in Wien führen", sagt Mayr. Um das Geld aber abholen zu können, sieht die EU die Miteinbeziehung von privaten Investoren vor – das können Banken, Baufirmen oder Versicherungen sein.

Und damit ist man bei dem so genannten PPP-Modell, das in Salzburg kritisch - unter anderem von Bürgermeister Heinz Schaden - gesehen wird. Mayr und Schmidt schätzen den privaten Anteil auf 20 Prozent – also rund 100 Millionen: "Das muss natürlich alles vertraglich geregelt werden. Für die Finanzierung von Großprojekten ergeben sich so große Vorteile", meint Schmidt. Die Stadtbahn schaffte es am Mittwoch auf die "Letter of Interest" der EU. Nun liegt es wieder an Salzburg, das Projekt voranzutreiben.

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