Mo, 28. Mai 2018

Abschied aus Brüssel

29.10.2014 17:30

Barroso: "Ich habe ein Päuschen verdient"

Nach zehn Jahren fällt der Abschied meist schwer, zumindest dem Betroffenen: EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat am Mittwoch mit der 424. Sitzung das letzte Mal in seiner Amtszeit ein Treffen jenes Gremiums geleitet, dem er seit 2004 vorstand. "Ich habe ein Päuschen verdient", stellte der 58-Jährige zum Abschied vor Journalisten konkrete berufliche Pläne in Abrede.

"Ich schaue jetzt nicht in Richtung einer politischen Zukunft und habe in dieser Hinsicht wirklich keine Ambitionen. Ich habe mich noch nicht festgelegt, was ich nach der Kommission machen werde", betonte der häufig kritisierte Portugiese, der am 1. November von Jean-Claude Juncker im Amt abgelöst wird. Außer ein paar Lesungen habe er noch nichts Konkretes vor.

Im Rückblick auf die vergangenen zehn Jahre wollte er sich auch bei der internationalen Presse bedanken. "Es gibt das Sprichwort: In Brüssel hört Dich niemand schreien. Dank Ihrer Arbeit war das nie der Fall", konzedierte Barroso. Und dann verabschiedete sich der 58-Jährige mit einem Gedicht seines Landsmanns Miguel Torga über den Neuanfang.

Pünktlich zu seinem Abschied von der Brüsseler Bühne hat Barroso sein persönliches "Vermächtnis" nach zehn Jahren im Amt in Buchform hinterlassen. "Als ich im November 2004 den Kommissionssitz im Berlaymont-Gebäude betrat, um meine Verantwortung als Kommissionspräsident zu übernehmen, war mir wohl bewusst wie herausfordernd es war, aber niemals hätte ich vorhersehen können, was vor uns lag", schreibt der Noch-Amtsinhaber in seinem Buch "European Commission 2004 - 2014. A testimony by the president with selected documents", das gratis vom "EU Bookshop" heruntergeladen werden kann.

"Reformer der Mitte" mit größter Vertrauenskrise konfrontiert
War der "Reformer der Mitte", wie sich der Konservative selbst bezeichnete, zu Beginn seiner ersten Amtsperiode noch mit einer wirtschaftspolitischen Liberalisierungsagenda angetreten, so sah er sich rasch mit größeren Problemen konfrontiert. 2005 wurde der Entwurf des EU-Verfassungsvertrages bei Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt. Dies markierte den Beginn einer viel größeren Vertrauenskrise zwischen den europäischen Eliten und der Bevölkerung, die mit dem Erstarken populistischer und EU-kritischer Parteien auf dem ganzen Kontinent einherging.

Die auf den Immobilienmärkten in den USA ausgelöste Finanz- und Wirtschaftskrise schwappte 2008 richtig nach Europa über und machte alle bisherigen Strategien der Barroso-Kommission zur Makulatur. Gleichwohl schaffte es der Portugiese 2009, sich die Unterstützung der EU-Staaten und des Europaparlaments für eine zweite Amtszeit zu sichern. Nach spektakulären Bankenrettungen rangen plötzlich Euro-Länder wie Griechenland, Portugal, Irland und Zypern mit der drohenden Staatspleite, auch Spanien musste milliardenschwere Hilfen der EU und des IWF für seinen Bankensektor in Anspruch nehmen.

Ukraine-Krise als größte außenpolitische Herausforderung
In Barrosos zweite Amtszeit fällt die größte außenpolitische Krise nach dem Kalten Krieg, der nicht deklarierte Krieg zwischen der um eine engere EU-Anbindung bemühte Ukraine und Russland. Immer wieder musste Barroso Demütigungen von Russlands Präsident Vladimir Putin über sich ergehen lassen, etwa als dieser seinem "großen alten Freund" im Streit um die EU-Energiegesetze vorhielt, Barroso argumentiere nur deshalb so detailliert und emotional in dieser Sache, "weil er fühlt, dass er unrecht hat". Am Höhepunkt der Ukraine-Krise drohte Putin dem Kommissionschef in einem Telefonat, Russland könne die ukrainische Hauptstadt Kiew "binnen zwei Wochen einnehmen".

Dass die EU und der Euro noch immer bestehen, rechnet sich Barroso rückblickend in seinem Buch auch als seinen Erfolg an. "Entgegen allen Erwartungen und Vorhersagen von vielen haben wir die extreme Widerstandsfähigkeit der Europäischen Union gezeigt, und den Bedarf nach politischem Willen und Führungsstärke als unabdingbare Antriebe des Handels in einer politischeren Union", schreibt der Portugiese nicht ohne Stolz.

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