Mi, 22. November 2017

Regierungsbildung

02.12.2013 10:06

Lopatka bremst: „Qualität vor Tempo“

"Eine Regierung bis Weihnachten." Dieser Forderung von Bundespräsident Heinz Fischer kann ÖVP-Staatssekretär Reinhold Lopatka nicht viel abgewinnen und hat am Montag im Ö1-"Morgenjournal" betont: "Qualität geht vor Tempo." Trotz intensiver Verhandlungen am Wochenende sei man sich inhaltlich nicht wesentlich nähergekommen, hieß es aus Verhandlerkreisen.

"Bei allem Verständnis für den Wunsch des Herrn Bundespräsidenten, dass er bald eine neue Bundesregierung haben möchte, muss man einfach sehen, dass es noch viele offene Fragen gibt. Und letztendlich ist es wichtiger, ein gutes Ergebnis zu haben, als auf den Zeitpunkt des Abschlusses zu blicken. Der entscheidende Punkt in der Politik sind dann immer die Finanzen. Und diese Frage kann ja erst, wenn alles am Tisch liegt, behandelt werden", gab sich Lopatka höflich aber dennoch bestimmt im ORF-Radio.

Kein Abschluss in dieser Woche erwartet
Der Staatssekretär gab aber zu, dass große Fortschritte definitiv das Ziel für diese Woche seien. An einen Abschluss glaubt er aber noch nicht. Keinen Kommentar gab es aus den Reihen der SPÖ zu den jüngsten Entwicklungen bei den Regierungsverhandlungen.

ÖVP: Chancen auf Einigung stehen 50:50
Aus ÖVP-Sicht stehen die Chancen auf eine Einigung weiterhin 50:50. Während sich am Samstag die beiden Parteien untereinander ausgetauscht hatten, wurde am Sonntag intern weitergearbeitet.

Wie angekündigt, informiert ÖVP-Parteiobmann Michael Spindelegger den Parteivorstand regelmäßig über den Stand der Verhandlungen, dies soll wie geplant gegen Ende der Woche wieder der Fall sein. Um den "finalen" Vorstand vor Beschluss einer etwaigen Koalition dürfte es sich dabei noch nicht handeln.

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