Mi, 17. Jänner 2018

Syrien Hauptthema

18.05.2012 06:52

Norbert Darabos traf Ban Ki Moon in New York

Verteidigungsminister Norbert Darabos hat am Donnerstag im UNO-Hauptquartier in New York mit UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon und hohen UN-Vertretern die Lage in Syrien besprochen, wo das Regime von Präsident Bashar al-Assad seit über einem Jahr versucht, Massenproteste der Bevölkerung gewaltsam niederzuschlagen. Bisher starben in Syrien rund 10.000 Menschen.

Darabos bekundete gegenüber Ban die Bereitschaft Österreichs, an der UN-Beobachtermission in Syrien teilzunehmen, falls Bedarf bestehe. Laut Ban gibt es jedoch bereits genügend Militärbeobachter, die von 41 Nationen gestellt werden.

Verhaltensregeln für Golan-Einsatz
Österreich hat derzeit auf den syrischen Golan-Höhen 380 Soldaten im Rahmen der dortigen UN-Mission (UNDOF, United Nations Disengagement Observer Force) stationiert. Ein wichtiges Anliegen bei seinen Gesprächen in New York war für Darabos die Notwendigkeit von Verhaltensregeln für die UNO-Soldaten am Golan, falls hilfesuchende und von syrischen Truppen verfolgte Syrer sich den UN-Camps nähern.

Darabos sei dafür, diesen Menschen zu helfen, wie der Sprecher des Verteidigungsministers, Stefan Hirsch, betonte. Die Soldaten der UNDOF-Mission bräuchten jedoch klare Vorgaben und Rechtssicherheit für ihr Verhalten. Ban habe dem Verteidigungsminister ein Treffen der truppenstellenden Länder zugesagt, bei dem diese Frage erörtert werden soll, so Hirsch.

Außer mit dem UNO-Generalsekretär sprach der Minister noch mit Untergeneralsekretär Herve Ladsous, der die Hauptabteilung für Friedenssicherungseinsätze leitet, und mit dem Beigeordneten Generalsekretär Anthony Banbury, der für die Logistik und Versorgung der UNO-Truppen zuständig ist.

Weiterreise zum NATO-Gipfel
Am Sonntag und Montag wird Darabos gemeinsam mit Bundeskanzler Werner Faymann und Außenamts-Staatssekretär Wolfgang Waldner am NATO-Gipfel in Chicago teilnehmen, bei dem Afghanistan ein Hauptthema sein wird.

Österreich wolle Afghanistan nach dem 2014 erfolgenden Abzug der internationalen Truppen mit 18 Millionen Euro Wiederaufbauhilfe unterstützen, wie Hirsch bestätigte. Das Geld solle in drei jährlichen Tranchen zu je sechs Millionen Euro ausgezahlt werden. Derzeit hat Österreich drei Bundesheeroffiziere und fünf Polizisten in Afghanistan stationiert. Österreich war laut Hirsch vor allem wegen seines Engagements am Balkan von der NATO als eines von 13 "Kern-Partnerländern" zum NATO-Gipfel eingeladen worden.

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