Amtsmissbrauch

Überlasteter Richter aus Salzburg in Linz vor Gericht

(Bild: APA/Barbara Gindl (Symbolbild))

Dass er das Gericht einmal aus dieser Perspektive kennenlernen würde, damit hatte der Herr Rat wohl nicht gerechnet. Ein Salzburger Richter musste sich in Linz wegen des Verbrechens des Amtsmissbrauches verantworten. Hintergrund: völlige Überlastung!

Der Angeklagte wird von seinen Kollegen als überaus fleißig bezeichnet, seine Dienstbeschreibung ist nicht nur gut, sondern ausgezeichnet. Trotzdem musste sich der Topbeamte am Freitag in Linz vor Gericht verantworten – wegen Amtsmissbrauchs…

Die Vorgeschichte: Der angeklagte Richter, der eine eigene Abteilung leitet, war mit insgesamt 24 Urteilsausfertigungen im Rückstand. Bereits 2008 schaltete sich deswegen die Dienstaufsicht ein, und man erarbeitete gemeinsam ein Konzept, wie der Rückstau zu bewältigen sei.

Aufgeflogen weil Betroffener nachfragte
Zwanzig Urteile schaffte der Angeklagte in der vorgegebenen Zeit, vier blieben übrig. Und für eben diese vier Fälle wies er eine Kanzleiaushilfe an, im Register – gegen besseres Wissen – einzutragen, dass die Urteile bereits ausgefertigt seien. Die Manipulation flog auf, weil ein Betroffener nachfragte.

Vor Gericht gab der Jurist alles zu: "Ich habe in meiner Abteilung eine Auslastung von 125 Prozent, war an der Grenze meiner Leistungsfähigkeit", versuchte er eine Erklärung. Das Urteil – drei Monate auf Bewährung und Ersatz der Verfahrenskosten – nahm er ohne Zögern an.

Kronen Zeitung