Gegen Budgetkürzung

Uni-Budget: Erster Protestzug an der Universität Salzburg

19.05.2010 10:22

Gegen die vom Wissenschaftsministerium angekündigten Budgetkürzungen für die heimischen Universitäten gibt es erste Protestkundgebungen. Am Dienstagabend nahmen rund 100 Studierende und einige Mitarbeiter der Universität Salzburg an einer von der Hochschülerschaft organisierten Hörerversammlung teil. Anschließend zog eine Protestdemonstration von Studierenden von der Naturwissenschaftlichen Fakultät in die Innenstadt.

"Wir sind nicht bereit, diese angekündigten Budgetkürzungen hinzunehmen", erklärte Rektor Heinrich Schmidinger bei der Hörerversammlung. Sollten die Sparmaßnahmen - für die Universität Salzburg bedeutet ein Einfrieren des Budgets de facto einen Verlust von 20 Millionen Euro in drei Jahren - tatsächlich kommen, müssten die heimischen Universitäten das System der Leistungsvereinbarungen hinterfragen. "Wenn die einzige Devise Einsparung ist, brauche ich keine Leistungsvereinbarung", sagte der Rektor und drohte damit, solche Vereinbarungen künftig nicht mehr zu unterschreiben.

Universitäten "irgendwann hin"
Wichtig sei, dass alle 21 Universitäten an einem Strang ziehen, forderte Schmidinger. Es gebe gute Argumente, warum trotz des notwendigen Sparkurses zur Budgetsanierung an den Universitäten das Geld nicht gekürzt werden dürfte. Die Universitäten sparten seit Jahren. Sie seien unterfinanziert und dürften deshalb nicht weiter geschwächt werden. "Sonst sind sie irgendwann hin", warnte der Salzburger Rektor.

Außerdem gehe es bei den Universitäten um vergleichsweise geringe Beträge: "Von dem wird der Staat sicher nicht gesund." Andere Länder würden mehr, nicht weniger Geld für die Universitäten ausgeben. In Deutschland werde gerade die dritte Tranche der Exzellenzinitiative ausgeschüttet. "Da geht es um Milliardenbeträge." Es gehe dabei um eine Wertefrage und um den politischen Willen, stellte Schmidinger klar.

Uni-Rektor gibt sich kämpferisch
Derzeit gebe es nur die Ankündigung des Ministeriums, dass die Budgets aller heimischen Universitäten von 2013 bis 2015 eingefroren werden. "Ich gehe davon aus, dass es dazu nicht kommen wird", gab sich der Rektor kämpferisch. Die Universität Salzburg werde jedenfalls ihren Weg der Profilschärfung weiter gehen und investieren. "Wir werden von Mal zu Mal schauen, wie wir die Anliegen, die uns wichtig sind, realisieren können", sagte Schmidinger.

Kritik an der Universitätsführung gab es auch: Das Rektorat solle beim Protestzug mitmarschieren und sich stärker mit den Anliegen der Studierenden solidarisieren, verlangten einige Teilnehmer der Hörerversammlung.