Pläne präsentiert

Justizgebäude “im Idealfall” 2015 generalsaniert

(Bild: AP)

Am Dienstag haben Vertreter der Justiz einen Zeitplan für die Generalsanierung des desolaten, 100 Jahre alten Salzburger Justizgebäudes und den Neubau der Justizanstalt an einem noch nicht ausverhandelten Standort präsentiert. Demnach soll das Landesgericht Ende 2010 in ein Containerdorf umsiedeln und erst 2015 zurückkehren, wenn die neue Justizanstalt in Betrieb und das Justizgebäude generalsaniert ist. Allerdings fehlt noch eine Genehmigung für das rund 50 Millionen Euro teure Doppelprojekt.

Einigkeit herrscht darüber, dass die Justizanstalt und das Justizgebäude in Zukunft räumlich getrennt sein werden. Das Gefängnis, das wie das Gericht aus allen Nähten platzt und in dem kein moderner Strafvollzug gewährleistet ist, soll am Stadtrand neu gebaut werden - im Zentrum gibt es dafür keinen Platz. "Wir rechnen damit, dass die Bundesimmobiliengesellschaft gemeinsam mit dem Justizministerium Ende November 2009 ein Grundstück gefunden hat", erklärte Günther Winsauer, Leiter der Wirtschaftsabteilungen und Sprecher des Oberlandesgerichtes Linz.

Neues Gefängnis könnte 2014 starten
Ist die Standortfrage geklärt, werde das Gesamtkonzept fertiggestellt und dem Finanzministerium vorgelegt. Falls die Finanzierung gesichert ist - das soll 2010 der Fall sein - soll ein Architekturwettbewerb ausgeschrieben und dann die Detailplanung für die Justizanstalt erfolgen. "Das Gefängnis wird für 80 Bedienstete und 210 Haftplätze ausgelegt - um vier Insassen mehr als gegenwärtig", sagte der stellvertretende Justizanstaltsleiter Major David Klingbacher. Im Idealfall könnte das neue, mehr Raum bietende Gefängnis 2013 fertig gebaut und 2014 in Betrieb gehen, wurde erklärt.

Kein Vollzug parallel zur Sanierung
Warum das Justizgebäude erst nach Auszug der Haftanstalt generalsaniert wird und daher die Räume für die 143 Mitarbeiter des Landesgerichts und die 52 Bediensteten der Staatsanwaltschaft etwa fünf Jahre brachliegen, dafür gibt es mehrere Begründungen: Einerseits könne man schon allein wegen der veralteten Elektro-Leitungen einen lückenlosen Betrieb bis 2015 nicht mehr sicherstellen. Ohne Investitionen hier weiterzuarbeiten wäre niemanden zumutbar, hieß es. Andererseits könne während einer parallel laufenden Generalsanierung weder ein ordentlicher Vollzug noch die erforderliche Sicherheit aufrechterhalten werden. Die Baustelleneinrichtung liegt im Innenhof des Gefängnisses.

Günstigere Variante
Diese Variante hält die Leiterin der Bau- und Budgetabteilung im Justizministerium, Monika Zbiral, für die wirtschaftlich günstigere, weil man bei einer provisorischen Sanierung des Justizgebäudes Umbaumaßnahmen setzen müsste, die bei der Generalsanierung wieder verloren gingen. "Das Haus wird für einen modernen Bürobetrieb völlig umgekrempelt und auch behindertengerecht", betonte Winsauer.

Ausweichquartier im Süden der Stadt

Bei dem geplanten Ausweichquartier handelt es um eine drei- bis vierstöckige, 5.000 bis 6.000 Quadratmeter große, "mobile Büroeinheit" beim Flussbauhof an der Alpenstraße. Die Verhandlungen mit dem Arealbesitzer BIG stünden vor dem Abschluss. Wenn auch noch kein grünes Licht für das Vorhaben in Salzburg erfolgt ist, bei der Präsentation vor der Belegschaft ortete Gerichtspräsident Hans Rathgeb eine Aufbruchstimmung. Das Salzburger Bauprojekt liegt auf der Prioritätenliste des Justizministeriums an oberster Stelle.