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Artikel aus dem Archiv Innenpolitik
„Kein faires System“
Bildungsstadträtin will Hausaufgaben abschaffen
Bettina Emmerling (NEOS) ist nach Christoph Wiederkehrs Beförderung zum Minister ab heute Wiens neue Vizebürgermeisterin und Stadträtin für ...
„Kühlen Kopf“
EU-Rüstungsgipfel: Österreich bleibt pro Ukraine
Europa sucht in der aktuellen Krise nach gemeinsamen Wegen. Die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen am Donnerstagabend in ...
Folgt auf Babler
Philip Kucher wird neuer SPÖ-Klubvorsitzender
Nicht nur der Parlamentsklub der NEOS, auch jener der SPÖ hat am Donnerstag einen neuen Vorsitzenden bekommen. Philip Kucher übernimmt vom ...
Einstimmig gewählt
Yannick Shetty wird neuer Klubobmann der NEOS
Nachdem Beate Meinl-Reisinger Außenministerin geworden ist, wurde der Posten des NEOS-Klubvorsitzes frei. Die Partei hat sich auf Yannick ...
Energie-Sondersteuer
Neuer Minister sorgt mit Alleingang für Irritation
Das Regierungsprogramm wurde erst vor wenigen Tagen präsentiert, der neue Finanzminister hat aber offenbar eigene Ideen. Er will eine ...
Mandate zurückgelegt
Bürgermeister-Affäre: Opposition erzwingt Neuwahl
Das Ende eines einzigartigen Streites: Nachdem ÖVP-Bürgermeister Hannes Koza 2024 noch aller Kritik getrotzt, und die vorgezogene ...
ÖVP nicht angezeigt
Würstelstand-Affäre: FPÖ nimmt die Schärfe raus
Hat die FPÖ in der Steiermark tatsächlich ihren Koalitionspartner ÖVP angezeigt? Es geht um eine brisante Tonbandaufnahme in der seit ...
„Verkehrt herum“
Grüne: „Regierung kürzt beim sozialen Drittel“
Die Grünen haben bereits in ihre Rolle als Oppositionspartei zurückgefunden. Vor der ersten Nationalratssitzung übten sie scharfe Kritik an ...
Defizitäre Kassen
„Dringender Handlungsbedarf“ im Gesundheitssystem
Die Schwachstellen des Gesundheitssystems sind laut der Ärztekammer im Regierungsprogramm der Zuckerl-Koalition „identifiziert“. Dies wird ...
Abgrenzung von Raab
Frauenministerin Holzleitner: „Ich bin Feministin“
Die neue Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) sieht sich als Feministin. Die Bewegung trete für eine „menschliche Zukunft“ ein, ...
Aschermittwoch-Konter
ÖVP nennt Herbert Kickl „Will-nicht-Kanzler“
Wie nicht anders zu erwarten, hat Herbert Kickl in seinem Auftritt am Aschermittwoch vor 2000 Zuhörern in der Jahnturnhalle von Ried im ...
Wegen Pensionen
Doskozil droht der Regierung mit Verfassungsklage
Im „Rainer Nowak Talk“ auf krone.tv war Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zu Gast und stellte der neuen Regierung bei den ...
FPÖ-Aschermittwoch
Kickl kürte sich in Ried zum „Noch-nicht-Kanzler“
Wie erwartet hart hat FPÖ-Chef Herbert Kickl beim Politischen Aschermittwoch in Ried in Oberösterreich mit der neuen Dreier-Regierung ...
Max Lercher teilt aus
„Nur ein kleiner Mann hat verloren, das ist Kickl“
Der steirische SPÖ-Chef Max Lercher lud am Mittwochabend zum politischen Aschermittwoch nach Kobenz – bewusst eine Gegenveranstaltung zur ...
„Große Lücke“
Ex-Faymann-Sprecher Leo Szemeliker (56) gestorben
Der frühere Journalist und Faymann-Sprecher Leo Szemeliker ist im Alter von 56 Jahren gestorben. Das teilte die Gesundheit Burgenland am ...
„Liebe Kärntner ...“
So rechtfertigt Kaiser Rückzug als SPÖ-Landeschef
Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) wird mit dem kommenden Parteitag Ende September sein Amt als SPÖ-Landesparteichef ...
Tabak, Wetten, E-Autos
Neue Regierung plant ab Anfang April Steuerhammer
Kaum im Amt plant die neue Dreier-Koalition einige empfindliche Steuererhöhungen, zeigt ein Entwurf. Dabei hat es die Regierung vor allem ...
Beschlüsse am Freitag
Mieten, Bankenabgabe: Zuckerl drückt aufs Gas
Die Mitglieder der türkis-rot-pinken Dreierkoalition trafen sich am Mittwoch zum ersten Ministerrat. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) ...
Blaue starten Petition
Asylpolitik: FPÖ vermisst „Festung Österreich“
Die FPÖ arbeitet sich weiter an der Zuckerl-Koalition ab. So gehen ihr die angekündigten Maßnahmen im Asylbereich, wie etwa der vorläufige ...
Prominente Namen
Wegen Zuckerl: Wer Comeback im Nationalrat feiert
Die Regierungsbildung hat auch Auswirkungen auf den Nationalrat, da zwölf bisherige Abgeordnete mit einem Ministeramt oder einem ...
Haus abgebrannt
„Harte Tage“: FPÖ-Lobbyist entkommt der Feuerhölle
Drama um den FPÖ-Lobbyisten, Kommunikationsberater Heimo Lepuschitz! Wie er auf X mitteilte, wurde sein Haus in Wien ein Raub der Flammen. ...
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