Das freie Wort

Justizposse – KHG

Nun ist es offiziell – und das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Der OGH, die höchste Instanz der Justiz in Österreich, versäumt die Frist zur schriftlichen Ausfolgung des Urteils! War das Absicht, Schlamperei oder Säumnis? Oder aber fehlt einfach die Unterschrift des Vorsitzenden? Steckt dahinter die Angst des Tormanns vor dem Elfmeter? Eines ist klar, die Anwälte von KHG werden das Urteil beim EGMR bekämpfen. Und der Ausgang hängt von der Begründung des schriftlichen Urteils in Österreich ab. Schon allein die Begründung von 16 (!) Jahren Verfahrensdauer verlangt einiges an Argumentation. Eines aber ist absolut, im Staate Österreich liegt nicht nur in der Justiz einiges im Argen!

Manfred Stary, Zell am See

Erschienen am Do, 24.4.2025

Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

Weitere Leserbriefe
Voriger Tag

Di., 6. Mai. 2025

Datum auswählen
Nächster Tag

Für den aktuellen Tag gibt es leider keine weiteren Leserbriefe.

Voriger Tag

Di., 6. Mai. 2025

Datum auswählen
Nächster Tag
Kostenlose Spiele
Vorteilswelt