Das freie Wort

Auftragsverweigerung

Verzögerungstaktik. So ganz blicke ich nicht durch, was sich Alexander Van der Bellen davon verspricht. Außer dass er die Verantwortung nicht übernehmen will. Ja, es gibt bekanntlich einige gute Gründe, warum man Regierungsverantwortung besser nicht in die Hände von Herbert Kickl und seiner FPÖ von heute legt. Aber genau mit diesen guten Gründen lässt sich ja eine Zusammenarbeit seitens von Verhandlungspartnern nachvollziehbar verweigern. Will die ÖVP Ende nächster Woche dann doch mit Kickl verhandeln und ihn zum Kanzler machen? Wäre nicht das erste Mal, dass die ÖVP nach einer Wahl umfällt. Rechtsextremismus mittels Regierungsbeteiligung verniedlichen und legitimieren. Ein großer Fehler! Auf Bundesebene wäre das noch verantwortungsloser als auf Landesebene. Trotzdem hätte ich Kickl den Auftrag für Sondierungsgespräche gegeben. Weil es in der Verantwortung von ÖVP und SPÖ liegt die Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ von heute zu verweigern. Sollte die ÖVP oder die SPÖ auf diese Verantwortung pfeifen und Kickl zum Kanzler machen, wird sie einen noch massiveren Vertrauensverlust erfahren, als sie ihn gerade erlebt haben.

Christian Stafflinger, Linz

Erschienen am Sa, 12.10.2024

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