Direkte Demokratie

Wieder einmal hat Dr. Wallentin ein gleichermaßen wichtiges wie vernachlässigtes Thema aufgegriffen, nämlich den Wert realisierter, direkter Demokratie am Beispiel der Schweiz, einem Paradeland, das, rückblickend betrachtet, mehr richtig gemacht hat als sämtliche Staatsformen der Welt. Neben der günstigen geografischen Situation und einigen positiven Zufällen war es zweifellos die Wirkung der vielen Volksentscheidungen, welche zu der günstigen Situation geführt hat, in der sich die Schweiz heute befindet. Die Entwicklung direkter Demokratie und ein hoher Bildungsstandard sind funktional verknüpft. Je gebildeter die Bürger, desto förderlicher werden ihre Entscheidungen sein. Deswegen wird dort, wo das Volk sich nicht in die Taten der Führung einmischen soll, die Bildung vernachlässigt bzw. im Sinne der Obrigkeit gesteuert. In Österreich hat sich die direkte Demokratie in den letzten 76 Jahren überhaupt nicht weiterentwickelt, genauso wie die Bildung, die, wie die Ergebnisse von Tests zeigen, in diesem Zeitraum eher einen Abstieg erlebt hat. Es wäre in dem Zusammenhang angebracht, auf die Möglichkeit, zur Abgabe von Unterstützungserklärungen für ein Volksbegehren zum vollen Erhalt des Bargeldverkehrs hinzuweisen, das gerade ausläuft. Von Volksbegehren hört man meist wenig, was wohl ein sich immer wiederholender Zufall sein mag.