Jedes Wochenende werden wir mit Schreckensbildern von nicht genehmigten Demonstrationen konfrontiert. Wegen der großen Zahl der Teilnehmer und der Angst vor Ausschreitungen stehen die Sicherheitskräfte diesen Demonstrationen angeblich hilflos gegenüber. Mit Hilfe von Tausenden Polizistinnen und Polizisten verhängt man zwar zahlreiche Strafen, gefährdet durch dieses Vorgehen aber die Gesundheit der Polizeikräfte und letztlich auch der gesamten Bevölkerung, abgesehen von den enormen Kosten dieser Einsätze. Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie man nicht genehmigte Demonstrationen mit Hilfe von einigen wenigen Polizistinnen und Polizisten, ohne diese zu gefährden, in kürzester Zeit auflösen kann. Ich bin selbst 1968 bei einer spontanen Demonstration in Wien am damaligen Schottentor auf der Straße gesessen und habe für ein höheres Universitätsbudget demonstriert. Innerhalb von Sekunden saß ich nicht mehr auf der Kreuzung und behinderte den Verkehr, sondern fand mich von einem Wasserwerfer völlig durchnässt auf einem Gehsteig gegen eine Hausmauer gespült wieder. Vielleicht überlegen die Verantwortlichen der Exekutive doch einmal, ob es nicht billigere und für die Polizei weniger gesundheitsgefährdende Methoden zur Auflösung illegaler Demonstrationen gibt als den Einsatz von Tausenden von Polizistinnen und Polizisten.
Dr. Winfried Müller, Klagenfurt
Erschienen am Fr, 12.3.2021
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