Das freie Wort

Ein neues europäisches Kapitel

Europa braucht mehr als Mut für einen Blick nach vorn. Europa braucht Entschlossenheit für ein neues Kapitel. Und zwar endlich für ein von Vernunft und Verantwortung geprägtes. Dazu braucht es politische Akteure mit Weitsicht, keine Politiker auf dem absteigenden Ast wie Angela Merkel und Emmanuel Macron mit Hirngespinsten, die uns unsere Zukunft rauben. Merkel und Macron stehen wie Juncker und Draghi für die EU von heute, einschließlich Verschärfung. Damit allein wird schon deutlich genug, was wir mit Sicherheit nicht brauchen. Und warum jeder Tag, an dem solche Akteure noch länger im Amt sind, einer zu viel ist. Wir brauchen keine gemeinsame Währung, die immer mehr Menschen unterdrückt und in die Armut treibt. Wir brauchen auch keine von Deutschland und Frankreich gesteuerte EU-Armee, die den Frieden gefährdet, anstatt ihn zu bewahren. Wir brauchen keine grenzenlose Zuwanderung ohne Maß und Ziel. Nicht noch mehr mit Milliarden gefüllte Krisentöpfe, um die nächsten Banken oder Staaten künstlich über Wasser zu halten. Bloß keine Europäische Republik ins Leben rufen, die Nationen zu Bundesländern herabstuft, die überhaupt keinen Einfluss mehr auf die Zukunft haben. Die Sehnsucht nach einem Comeback echter Demokratie und Meinungsfreiheit darf nie in uns sterben. Europa braucht Politiker mit Veränderungs- und Gestaltungswillen. Jene Sorte, die nicht der Wirtschaft jeden Wunsch erfüllt. Die nicht als Lobbyisten der Autoindustrie, sondern als Volksvertreter in Erscheinung treten. Politiker, die den Mumm in den Knochen haben, endlich eine Digitalsteuer für Großkonzerne ins Leben zu rufen. Politiker, die jene Rahmenbedingungen schaffen, die das ganz normale Leben wieder leistbar machen. Politiker, die für Lohn- und Steuergerechtigkeit sowie gegen Langzeitarbeitslosigkeit und Altersarmut kämpfen. Noch haben wir die Chance, eine neue Reise zu einem neuen Kapitel anzutreten. Wenn verantwortungslose Akteure endlich politische Geschichte werden, weil immer mehr verantwortungsbewusste echte Europäer sie verdrängen. Eine längst überfällige Reise. Noch befindet sich Europa auf dem Holzweg. Man kann als Bürger nur hoffen, dass eine halbwegs solide Zukunft kein Traum bleiben muss, weil sie von einem fortschreitenden Albtraum abgeschafft wird.

Christian Stafflinger, Linz

Erschienen am Do, 22.11.2018

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