Russland vs. USA

¿Ein kalter Krieg war genug!¿

Nach dem massiven Angriff von Russlands Präsident Putin auf die Außenpolitik der USA hat Washingtons Verteidigungsminister Gates vor einer neuen Auseinandersetzung gewarnt. „Ein kalter Krieg war genug“, sagte Gates am Sonntag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Die Welt habe sich seit 1989 dramatisch gewandelt. Gleichzeitig betonte er, dass Putin ebenso wie er aus den Geheimdiensten komme.

„Alte Spione sprechen eine klare Sprache“, so Gates. Er sei aber in einem „Umerziehungslager“ gewesen, an einer Universität, erklärte der Minister weiter. Russland sei ein Partner der USA. „Aber auch wir wundern uns über manches russische Vorgehen, das die internationale Stabilität zu untergraben scheint - Waffenlieferungen etwa oder die Versuchung, Energieexporte als politisches Druckmittel einzusetzen“, erklärte Gates.

Den von den USA geplanten Raketenschutzschild in Mitteleuropa verteidigte er als eine „vielversprechende Entwicklung“. In Anspielung auf die massive Kritik Putins an diesem Plan meinte er: „Russland muss rechtsstaatliche Demokratien an seiner Grenze nicht fürchten“.

Putin warnt vor globalen Wettrüsten
Putin hatte am Samstag in München vor einem neuen globalen Wettrüsten als Konsequenz amerikanischer Alleingänge in der Sicherheitspolitik gewarnt und damit einen Schock ausgelöst. Mit ihren Plänen für ein Raketenabwehrschild in Osteuropa bedrohten die USA das strategische Gleichgewicht der Kräfte, kritisierte der Präsident. Auch die NATO-Osterweiterung kritisierte er scharf.

Gates bezeichnete am Sonntag überdies die Bekämpfung des Terrorismus als wichtigste Aufgabe des 21. Jahrhunderts. Nur ein Bündnis zwischen den USA und Europa könne die Bedrohung durch den Terrorismus eindämmen. Er warnte zugleich vor einem Scheitern der NATO in Afghanistan und forderte die Bündnispartner zu einem stärkeren Engagement auf.

Steinmeier: Iran-Lösung zentral für Weltfrieden
Der EU-Ratsvorsitzende und deutsche Außenminister Steinmeier bezeichnete unterdessen die Lösung des Atomstreits mit dem Iran als zentrale Weichenstellung für die internationale Sicherheit im 21. Jahrhundert. Die Welt stehe am Scheideweg, sagte Steinmeier am Sonntag. Steinmeier warnte vor einem „atomarem Wettrüsten“. Der Außenminister wird am Sonntag am Rande der Sicherheitskonferenz auch mit dem iranischen Chefunterhändler Larijani zusammenkommen. Die dreitägige Veranstaltung geht am Sonntag zu Ende.