So, 24. Juni 2018

"ORF-Liste falsch"

05.12.2017 08:16

Die wahren FPÖ-Pläne für die Regierungsbeteiligung

Die am Montag in der "ZiB 1" des ORF kolportierte Ministerliste inklusive fixen Ressortzuteilungen gibt es so definitiv nicht. Aus der FPÖ hieß es dazu gegenüber der "Krone" kurz nach der Sendung: Man wolle sowohl das Innen- als auch das Verteidigungsministerium oder das Innen- und das Justizministerium. Auch aus der ÖVP folgte mittlerweile ein Dementi, wonach die Ressorts bereits fix vergeben seien.

Heinz-Christian Strache als neuer Verteidigungsminister? Nicht unbedingt, wie es aus Kreisen der FPÖ heißt. Man sei nach wie vor am Innenministerium interessiert und könne sich da eine Kombination mit Verteidigungs- oder Justizministerium vorstellen. Dass die ÖVP das Finanzministerium erhalte, sei sehr wahrscheinlich, eine fixe Ministerliste, wie im ORF berichtet, gebe es aber nicht.

Laut der vom ORF gezeigten Liste ist bereits vereinbart, dass Strache als Vizekanzler für Heimatschutz und Verteidigung zuständig sein wird. Nahostexpertin Karin Kneissl soll das Außenministerium, Norbert Hofer (FPÖ) Verkehr und Infrastruktur übernehmen - was schon bekannt ist -, für Gesundheit und Frauen wurde die oberösterreichische ÖVP-Landesrätin Christine Haberlander genannt. Auf der Liste findet sich allerdings auch Wolfgang Sobotka weiterhin als Innenminister - was von der ÖVP umgehend dementiert wurde.

Strache Vizekanzler und "Sicherheitskoordinator"?
Bei einem Gespräch mit krone.at erklärte FPÖ-Chef Strache, dass er wohl nur Vizekanzler werde, aber daneben als "Sicherheitskoordinator" die Arbeit des Innen- und Verteidigungsministerims überwachen möchte. Das ist ein Anzeichen dafür, dass man nun doch vom Ressort ´"Heimatschutz" wegkommen möchte.

Kurz: "Bis Weihnachten stabile Regierung"
ÖVP-Chef Sebastian Kurz betonte am Rande seines mittlerweile traditionellen Empfangs zu Punsch und Maroni, es gebe noch kein Datum für den Abschluss der Gespräche, aber "wir sind Gott sei Dank gut im Zeitplan". Er sei voller Hoffnung, dass es gelingen werde, bis Weihnachten eine stabile Regierung zustande zu bringen.

Vonseiten der FPÖ heißt es, das Budget stehe, aber es seien noch viele Detailfragen zu klären. Die Präsentation der neuen Regierung werde also nicht vor dem 18. Dezember erfolgen können.

 krone.at
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