Fr, 21. September 2018

Umstrittenes Projekt

17.11.2017 13:35

Die Bienenstock-Frage

Der Grazer SP-Chef Michael Ehmann will eine Volksbefragung zu den beiden geplanten Tiefgaragen in der Grazer Innenstadt. Die VP antwortet mit einem Jein - man könne nicht über das Geld privater Investoren abstimmen lassen, aber womöglich über städtische Begleitmaßnahmen.

Zwei geplante neue Tiefgaragen in der Grazer City werden nun, so scheint es, zum hoch emotionalen und beherrschenden Thema in der schönen Stadt Graz.

Wir haben ja ausführlich über das Projekt "Bienenstock-Garagen" unter dem Eisernen Tor und dem Opern-Pavillon berichtet.

Bevölkerung gespalten

Der Grazer SP-Chef Michael Ehmann fordert jetzt erneut eine Volksbefragung zum Projekt: "Erst müssen alle Für und Wider auf den Tisch, dann müssen die Grazer befragt werden, ob sie die Garagen überhaupt wollen. Die Bevölkerung ist bei diesem für die Innenstadt einschneidenden Vorhaben ja völlig gespalten."

Von Thomas Rajakovics, Sprecher von VP-Bürgermeister Siegfried Nagl, gibt es für diesen SP-Vorstoß ein Jein.

Rajakovics: "Wir können nicht über das Geld Anderer abstimmen, nur über das städtische. Es ist ein privater Investor, der die beiden Tiefgaragen bauen will, und nicht die Stadt Graz."

Freilich: Auf die Stadt könnten Kosten für die nötige Neugestaltung des Straßenraumes rund um den Joanneumring zukommen; und zwar erhebliche, wie Kritiker befürchten.

"Für den Fall, dass die Stadt tatsächlich Geld in die Hand nimmt, kann man über eine Volksbefragung zu diesen konkreten Maßnahmen nachdenken", so Rajakovics. Das wäre dann also eine indirekte Abstimmung über die Tiefgaragen…

Kritiker drei Schritte voraus

"Aber ob die Stadt investiert, ist vollkommen offen", so Rajakovics. "Darüber würde im Fall eines Baus natürlich verhandelt. Die Verhinderer sind jetzt drei Schritte voraus, das Projekt liegt nur im Ansatz vor. Es gibt nur die prinzipielle Idee für zwei neue Tiefgaragen."

Und weiter: "Das Projekt wird rechtlich konform von der Stadt geprüft. Es ist ja überhaupt nicht gesagt, dass diese Prüfung positiv ausfällt."

Von: Gerald Richter

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Steiermark
Aktuelle Schlagzeilen

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.