Mo, 10. Dezember 2018

Tag 3 im U-Ausschuss

02.06.2017 14:18

Eurofighter-Experte bei Vergleich ausgeschlossen

Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) ist im Eurofighter-Krimi auch am Freitag wieder heftig unter Beschuss geraten. Der Experte für die Abfangjäger-Beschaffung, Karl Hofer, beschuldigte im Untersuchungsausschuss Darabos, bei den umstrittenen Vergleichsverhandlungen mit der Firma EADS im Alleingang gehandelt und keine dienlichen Informationen für den Deal bei ihm eingeholt zu haben.

Schon am ersten Prozesstag am Mittwoch hatte der Chef-Jurist der Republik, Wolfgang Peschorn, dem Ex-Minister vorgeworfen, den umstrittenen Vergleich hinter seinem Rücken abgeschlossen zu haben. An Tag 2 warfen ihm die Grünen dann vor, Lügen zu verbreiten, was ein mögliches Ausstiegsszenario aus dem Deal betrifft. An Tag 3 gab nun der für die Abfangjäger-Beschaffung zuständige Ministerialbeamte Karl Hofer zu Protokoll, vom Ex-Minister nicht in die Vergleichsverhandlungen eingebunden worden zu sein.

Hofer war laut eigener Aussage von 2004 bis 2012 direkt mit der Einführung der Eurofighter befasst, wobei er das komplette Projekt zu koordinieren hatte. "Aus meiner Sicht, als damals Verantwortlicher, war ich zum Thema Vergleich nicht gefragt, obwohl es gewissermaßen meine Zuständigkeit war", meinte er zu Verfahrensrichter Ronald Rohrer und erklärte weiter: "Warum ich nicht eingebunden wurde, weiß ich nicht, da kann man spekulieren."

Darabos selber schuld an fehlendem Rückhalt?
Auf die Stimmung im Ministerium angesprochen, die sich angeblich gegen die Vorgehensweise von Darabos gerichtet haben soll, meinte der Beamte: "Unterstützung wäre sehr wohl gegeben gewesen, hätte er diese Unterstützung auch verlangt." Ob der damalige Verteidigungsminister selbst Schuld am selbst beklagten fehlenden Rückhalt gewesen sei? "Ja", antwortete Hofer, der die Zuständigkeit für Zahlenmaterial als sein "Schwergewicht" angab.

Hofer: Zusammenhang bei Fragen waren unerklärlich
Ob Darabos andere Experten im Ministerium eingebunden habe, konnte der Zeuge nicht beantworten. Zumindest von der Taskforce zur Causa Eurofighter habe es "fallweise" Anfragen gegeben, Unterlagen bereitzustellen. Dabei habe es sich aber meistens um statistisches Material gehandelt, sagte Hofer, der sich den Zusammenhang laut eigenen Angaben oft nicht erklären konnte. "Klassische wissenschaftliche Berechnungen zu einzelnen Modellen" sind ihm hingegen "nicht in Erinnerung".

Ausverhandelter Bonus bis 2040 aufgebraucht
Der von Darabos beim Eurofighter-Vergleich ausverhandelte Bonus von 250 Millionen Euro werde bis Ende der Nutzungsdauer im Jahr 2040 durch Mehrkosten für die alten Flieger aufgebraucht sein, sagte Hofer, dessen Befragung länger dauerte als erwartet. Hofer nannte auch Details zu den Lebenszykluskosten der Jets: Am markantesten sei dabei nicht die Stückzahlreduzierung von 18 auf 15 gewesen, sondern die Reduktion von 1800 auf 1500 Flugstunden. Die Grundkosten bleiben dabei gleich, dies habe sich durch die Stückzahlreduzierung nicht verändert. "Was sich natürlich verändert, man braucht weniger Material und Wartung im Zeitablauf", erklärte Hofer weiter.

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