Ring frei!

Pilz und Graf übernehmen Vorsitz der U-Ausschüsse

Bei den konstituierenden Sitzungen am Mittwoch sind die beiden Vorsitzenden der Untersuchungsausschüsse zu den Themen Eurofighter und Banken gewählt worden. Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz übernimmt den Vorsitz des Eurofighter-Ausschusses, den Banken-Ausschuss wird FP-Mandatar Martin Graf leiten. Gestritten wurde über die Dauer bis zum Abschluss, es gab aber auch versöhnliche Zeichen.

Pilz wurde mit neun Stimmen zum Vorsitzenden des Eurofighter-Gremiums gewählt. Für den Grünen stimmten die Abgeordneten von SPÖ und Grünen und der FPÖ-Mandatar Fichtenbauer. Gegen Pilz votierten die Vertreter von ÖVP und BZÖ sowie überraschend Ewald Stadler von der FPÖ, der erklärte, Pilz wolle "offensichtlich dem Bundesheer nur schaden". Dem Ausschuss zu den jüngsten Bankenaffären wird FP-Mandatar Graf vorsitzen, der einstimmig zum Vorsitzenden gewählt wurde.

Die Parlamentsparteien einigten sich auch auf die Verfahrensanwälte, die für eine rechtskonforme Abwicklung der U-Ausschüsse sorgen sollen. Im Eurofighter-Ausschuss übernimmt diese Aufgabe der frühere Generalprokurator Gottfried Strasser, im Banken-Ausschuss der ehemalige Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs, Konrad Brustbauer.

ÖVP will bis Ende Dezember mit Ausschüssen fertig sein
Die ÖVP will die beiden Untersuchungsausschüsse bis 20. Dezember mehr oder weniger abgeschlossen haben. Das machten die Fraktionsvorsitzenden Fekter (Eurofighter) und Stummvoll (Banken) klar. Demnach sollen an diesem Datum die jeweils letzten Zeugenbefragungen stattfinden. Die SPÖ kann sich diesen Termin nicht vorstellen. Für den SP-Fraktionsführer im Eurofighter-Ausschuss, Kräuter, sind drei bis fünf Monate für die Ausschuss-Arbeit "unbedingt erforderlich".

Unerwartete Harmonie bei Eurofighter-Ausschuss
Der zu Mittag unterbrochene Eurofighter-Ausschuss endete am Nachmittag in unerwarteter Harmonie. Die Sitzungsteilnehmer einigten sich einstimmig auf den Donnerstag als nächsten Tagungstermin. Die Kommentare der Parlamentarier im Anschluss reichten von "wir sind zufrieden" (ÖVP) bis "es läuft hervorragend" (Grüne).