Verhandlungsstart

Schwarz-Blau – die erste Runde

13.02.2017 14:25

Der Grazer VP-Bürgermeister Siegfried Nagl und der blaue FP-Chef Mario Eustacchio starten am Dienstag ihre Verhandlungen für eine schwarz-blaue Koalition in Graz. Eustacchio könnte bei einer Einigung ein Super-Ressort erben. Sowohl Nagl als auch Eustacchio erwarten bei Schwarz-Blau linke Demos.

Punkt 9 Uhr startet am Dienstag die erste Runde im Verhandlungspoker um eine schwarz-blaue Koalition in Graz. VP-Bürgermeister Siegfried Nagl will es langsam angehen lassen. Bis Mitte März sind die Gespräche angesetzt. Einigt man sich, ist die Angelobung für den 5. April geplant.

Keine faulen Kompromisse

Vieles spricht für eine solche Einigung. FP-Chef Mario Eustacchio ist jedenfalls bereit, Nägel mit Köpfen zu machen: "Wir wollen keine faulen Kompromisse wie im Bund und auch keine ständigen Streitereien wie im Bund. Kommt ein Pakt mit der VP zustande, wird sich natürlich schwarze Politik widerspiegeln, aber auch blaue Forderungen müssen umgesetzt werden."

Im Verhandlungsteam der FP sitzen Eustacchio, Klubobmann Armin Sippel, Eustacchios Büroleiter Heinz Pleschiutschnig und der blaue Klubdirektor Matthias Eder. Auf VP-Seite verhandeln Nagl, Bildungsstadtrat Kurt Hohensinner, die Klubobfrau Daniela Gmeinbauer und Nagls Büroleiter Gert Haubenhofer. Man trifft sich in Nagls Büro.

Eine Forderung hat Eustacchio ja schon klar deponiert - er will das Wohnbau-Ressort (also den Gemeindebau) von KP-Chefin Elke Kahr erben. Ein Knackpunkt bei den Verhandlungen wird der Bereich Integration sein. Die VP will hier weiter erheblich Mittel investieren (Sprachförderung usw.), die Blauen sind davon nicht begeistert. Dass eine Koalition an diesem Dissens scheitert ist aber sehr unwahrscheinlich.

Abgesehen von diesen beiden Punkten, den Gemeindebau und die Integration, halten sich die Verhandler bedeckt - für die Verhandlungen hat man Stillschweigen vereinbart.

Super-Ressort für Eustacchio?

Völlig offen ist somit auch die künftige Ressort-Verteilung. Die wahrscheinlichste Variante: Die Grüne Tina Wirnsberger bekommt das Sozialressort, die beiden KP-Stadträte Kahr und Robert Krotzer müssen sich mit "kleinen" Ressorts begnügen (Umwelt, Gesundheit usw.).

Eustacchio könnte hingegen einem Super-Ressort vorstehen und neben dem Wohnbau den Verkehr und die Stadtplanung bekommen.

Linker Widerstand als schwarz-blauer Kitt

Nagl und Eustacchio ist bewusst, dass ein schwarz-blaues Bündnis zu heftigem Widerstand führen würde; linke Dauer-Demos inklusive. Ein Scheitern von Schwarz-Blau wäre schon deswegen für beide verheerend. Aus diesem Grund werden die beiden nur dann in einen Pakt gehen, wenn sie sich ihrer Sache sicher sind und eine detaillierte Vereinbarung getroffen werden kann, die wasserdicht ist.

Gerald Richter