Pflegenotstand

Vorwürfe um Pflege in Schüssels Familie

Mit dem Vorwurf, seine Schwiegermutter sei gegen geringe Bezahlung von einer illegalen slowakischen Pflegerin betreut worden, sieht sich Bundeskanzler Schüssel konfrontiert. Erhoben wurde der Vorwurf in einem Leserbrief im "Standard". Kanzler-Sprecherin Glück wies die Anschuldigungen zurück. Die Schwägerin Schüssels habe sich auf Empfehlung des Krankenhauses an den Verein St. Elisabeth gewandt.

Dieser Verein will, wie es auf der Homepage heißt, "Pflege leistbar machen". Dazu stellt man ehrenamtlich tätige Pflegekräfte zur Verfügung - konkret vermittelt man Pflegerinnen aus den östlichen Nachbarländern, die in Österreich keine Beschäftigungsbewilligung haben. Man agiert also im "Graubereich" der illegalen Pflegekräfte, wie auch Vereins-Obmann Drescher zugibt.

Schüssel angeblich schlecht informiert
Und er erklärte gegenüber den "Salzburger Nachrichten" auch: "Wir betreuen sogar Leute in höchsten Politikerkreisen. Also dort, wo die Angehörigen das System ganz genau kennen." Kanzler-Sprecherin Glück betonte, dass Schüssel selbst nie in die Organisation der Pflege seiner - mittlerweile verstorbenen - Schwiegermutter eingebunden gewesen sei.

Oppositionsparteien verlangen Aufklärung
Für die Opposition gab diese Geschichte einigen Anlass zur Kritik - hatte Schüssel doch Anfang der Woche noch versucht, die Diskussion über das Pflegeproblem zu kalmieren mit den Worten, es gebe "sicher keinen Pflegenotstand" und man solle die Bevölkerung nicht durch Schreckensmeldungen verunsichern.

Da habe der Kanzler "wider besseres Wissen" gesprochen, merkte der Grüne Sozialsprecher Öllinger an. Auch der stellvertretende FPÖ-Chef Hofer meinte: Dem Kanzler sei also die Pflegeproblematik "sehr wohl bekannt" gewesen. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures verlangte vom Kanzler "schnelle und klare" Aufklärung.