Mo, 17. Dezember 2018

Wegen Terrorgefahr

04.12.2015 19:07

EU-Staaten wollen Grenzen wieder kontrollieren

Angesichts von Flüchtlingskrise und Terrorgefahr wollen die EU-Staaten ihre Grenzen untereinander wieder für einen längeren Zeitraum kontrollieren. Darauf hätten sich am Freitag die EU-Innenminister verständigt, sagte der zuständige luxemburgische Minister Jean Asselborn nach dem Treffen in Brüssel. Wenn es erhebliche Mängel beim Schutz der EU-Außengrenzen gebe, dann sollten solche Kontrollen auch über sechs Monate hinaus möglich sein.

Das richtet sich insbesondere gegen Griechenland, dem die EU-Staaten vorwerfen, seine Grenzen etwa zur Türkei nicht ausreichend zu überwachen und Flüchtlinge unregistriert weiterreisen zu lassen. Asselborn sagte jedoch, man habe keinen bestimmten Staat im Blick. Er machte zudem klar: "Rechtlich gesehen ist es nicht möglich, einen Staat aus dem Schengen-Raum auszuschließen."

Seit 2013 ist die Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengen-Raum für bis zu zwei Jahre möglich, sofern das eigentlich pass- und kontrollfreie Gebiet einer Krisensituation ausgesetzt ist. Voraussetzung ist ein Beschluss der EU-Staaten nach einem Vorschlag der EU-Kommission.

Bereits Grenzkontrollen in mehreren Ländern
Frankreich, das von der Flüchtlingskrise bisher weniger betroffen ist, hat im Zuge der Terroranschläge von Paris und der UN-Klimakonferenz in Paris Kontrollen an seinen Grenzen eingeführt.

Wegen des Flüchtlingszustroms hatten Deutschland und Österreich diese Maßnahmen bereits im September ergriffen. Viele EU-Staaten sehen vor allem das ebenfalls zum Schengen-Raum gehörende Griechenland in der Pflicht, seine Außengrenzen zu stärken.

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Rapid-Fans angehalten
„Das ist Folter!“ Schwere Vorwürfe gegen Polizei
Fußball National
Spanische Liga
Große Messi-Show bei Barcas 5:0 gegen Levante
Fußball International
WM-2022-Vorbereitungen
Futuristisch! Das ist Katars Final-Stadion
Fußball International
Shaqiri trifft doppelt
Liverpool nach 3:1 gegen Manchester United Leader!
Fußball International
Bayern im Visier
Leipzig siegt 4:1, Mainz: Onisiwo-Ehrentreffer
Fußball International
Aufruhr vor Derby
Pyro-Alarm: A23 gesperrt, Rapid-Block halbleer
Fußball National
Was für ein Heimdebüt!
Wahnsinn! Hasenhüttl-Klub besiegt Arsenal 3:2
Fußball International
Grbic-Doppelpack
6:1! Altach schießt Hartberg aus dem Stadion
Fußball International

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.