Mo, 20. August 2018

"Amateure", "Zocker"

24.04.2015 16:50

Euro-Partner von Griechen mehr und mehr "genervt"

Deutlich hitziger als in den offiziellen Stellungnahmen nach der Euro-Gruppensitzung dargestellt hat sich am Freitag in Riga die Debatte mit dem griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gestaltet. In EU-Ratskreisen hieß es, dass Varoufakis wegen des Dauerstreits mit dem Rest der Euro-Zone als "Glücksritter", "Zeitverschwender", "Zocker" oder "Amateur" sowie als "verantwortungslos" und "dilettantisch" kritisiert wurde.

Die Nerven waren schon vor Beginn der Sitzung der Finanzminister der Währungsunion angespannt gewesen. Angesichts monatelangen Verhandelns ohne Ergebnis erschöpft sich die Geduld der Euro-Gruppe langsam. Österreichs Ressortchef Hans Jörg Schelling hatte in der Früh erklärt, er sei "schon einigermaßen genervt mit der Sache". Es könne so nicht weitergehen, es müsse dringend etwas passieren.

Schelling: "Wir verlieren zu viel Zeit"
Nach der erfolglosen Sitzung sagte er dann: "Wir machen ständig Sondersitzungen und kommen zu keinem Ergebnis, wir verlieren einfach zu viel Zeit." Er sei genauso enttäuscht wie die anderen, dass es keine Entscheidungen gebe. Auf die Frage, wie lange es sich für Griechenland noch ausgeht, sagte Schelling: "Das ist eine Frage, die wir alle nicht beantworten können."

Es sei nun "dringend an der Zeit, dass eine entscheidungsreife Liste Athens auf den Tisch kommt. Wir diskutieren schon seit Monaten. Jedes Mal kommt wieder eine Liste, dann geschieht 14 Tage nichts - und immer ganz kurz vor der Sitzung heißt es, es muss dringend was passieren." Er habe zwar eine "gute Gesprächsatmosphäre mit Varoufakis, das Problem ist aber, dass wir zu keinem Ergebnis kommen".

Laut Schelling gebe es "keine rein formal rechtliche" Möglichkeit eines Austritts Griechenlands aus der Euro-Zone. "Es gibt gar kein Ausscheiden aus dem Euro. Es gäbe nur ein Ausscheiden aus der EU - und das hätte politisch eine große Tragweite und das wünscht sich niemand." Daher seien alle gefordert, zu Lösungen zu kommen. "Aber dazu braucht es zwei, die eine Lösung wollen." Bisher gebe es aber seitens Griechenlands keine essenziellen Fortschritte.

Varoufakis bleibt cool: "Intensive Gespräche"
Varoufakis zeigte sich trotz der nicht erfolgten Einigung zumindest nach außen hin ungerührt von der heißen Diskussion um seine Person. Er sagte lediglich, es habe intensive Gespräche gegeben, er sehe positive Fortschritte, und die Missverständnisse seien überbrückbar. Gleichzeitig hieß es, Varoufakis habe damit gedroht, dass die Kosten im Fall einer Nichteinigung nicht nur für Griechenland, sondern auch für die Euro-Zone riesig wären.

Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem schloss eine Teilauszahlung von Hilfsgeldern an Griechenland ohne eine vorherige vollständige Einigung mit der Währungsunion dezidiert aus. "Es ist schwierig, über die Zukunft zu sprechen, wenn man sich nicht einmal über einen Viermonatszeitraum verständigen kann", erklärte er zum Ende Juni auslaufenden zweiten Hilfsprogramm und der Diskussion über ein allfälliges drittes Rettungspaket. "Die Zeit geht zu Ende, wir haben bald Ende Juni. Das ist das Ende der Verlängerung." Eine Sondersitzung der Euro-Gruppe sei derzeit nicht geplant.

Alle wollen Lösung, aber Zeit läuft davon
Angesprochen darauf, ob es bei der Euro-Gruppe auch Stimmen gegeben habe, die vor einer Weiterführung der Verhandlungen warnten und den ganzen Prozess einstellen wollten, sagte Dijsselbloem: "Nein. Alle sind fest entschlossen, eine Lösung zu finden und Griechenland zu unterstützen. Aber das Ganze muss sinnvoll sein. Es geht um Tragfähigkeit und Finanzstabilität. Die Fristen sind sehr knapp, die Liquidität wird immer mehr zu einem Problem für die griechische Regierung."

Auch EZB-Chef Mario Draghi erklärte, es gehe darum, "aufs Tempo zu drücken. Die Fortschritte der vergangenen Tage und Wochen sind nicht zu leugnen, aber es muss eine Gesamteinigung geben." Dazu zählten mehrere Punkte - Draghi nannte ein angemessenes Verfahren zur Bewertung der politischen Maßnahmen sowie weitere Strukturanpassungen und Reformen, die absolut entscheidend seien, um mittelfristig eine Tragfähigkeit zu erlangen.

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