Von Zürich aus

Klug fuhr mit Chauffeur privat nach Frankreich

Klug ließ sich das Dienstauto (kl. Bild beim Besuch der Maria-Theresien-Kaserne) nach Zürich kommen.

(Bild: Gerhard Bartel, AP, krone.at-Grafik)

Verteidigungsminister Gerald Klug hat vergangene Woche Dienstwagen samt Chauffeur in die Schweiz kommen lassen, um einen Privatbesuch in Frankreich zu absolvieren. Ein Sprecher des Ministers bestätigte am Montagabend entsprechende Medienberichte. Dies sei rechtlich gedeckt, der Minister bezahle eine Pauschale für die private Nutzung, wurde betont. Die Sache hat allerdings einen Haken: Mit Chauffeur sind nur Dienstfahrten erlaubt.

Nach einem per Flugzeug angetretenen Arbeitsbesuch bei seinem Schweizer Amtskollegen Ueli Maurer ließ Klug seinen Dienstwagen nach Zürich kommen. Der Wagen sei in die Schweiz gebracht worden, um die Reaktionsfähigkeit für den Fall zu behalten, dass der Minister zu einer Verhandlungsrunde über den Finanzrahmen nach Wien gerufen worden wäre, heißt es aus dem Ministerium.

Das sei aber nicht geschehen, daher habe man ein Flugticket von Zürich nach Wien storniert. Der Verteidigungsminister sei im Auto zurückgefahren. Der Sprecher wies darauf hin, dass Klug monatlich rund 590 Euro für die Privatnutzung des Dienst-BMW bezahlt. Die Pauschale umfasse die Nutzung des Dienstfahrzeugs samt Fahrer, und zwar im In- und Ausland. Ob die Kosten für die rund 2.000 Kilometer (Wien-Zürich, hin und zurück, sowie etwa 300 Kilometer zwischen Zürich und Frankreich) von Klugs privater Spritztour damit abgedeckt sind, ist allerdings fraglich.

Keine private Nutzung von Chauffeuren
Der Haken an der Sache: Minister dürfen ihre Dienstwagen zwar privat nutzen, nicht jedoch ihre Fahrer. Wie die "Kleine Zeitung" berichtet, sind mit Chauffeur, der im konkreten Fall drei Tage aktiv war, nur Dienstfahrten gestattet. Klugs Sprecher argumentiert, der Minister sei mit dem Auto gefahren, um Unterlagen griffbereit zu haben, falls Dienstgespräche anfallen.