„Ungültig“
Social-Media-Verbot: Reddit klagt gegen Australien
Das Online-Forum Reddit hat am Freitag Klage gegen das australische Verbot von sozialen Medien für Nutzer unter 16 Jahren eingereicht. Das US-Unternehmen beantragte beim High Court, dem obersten Gericht des Landes, die Aufhebung des Gesetzes.
Reddit bezeichnete das Verbot in einem von seinen Anwälten unterzeichneten Schriftsatz als „ungültig, weil es die implizite Freiheit der politischen Kommunikation verletzt“. Zudem werfe das Gesetz ernsthafte Fragen des Datenschutzes und der politischen Meinungsäußerung für alle im Internet auf. Die Klage richtet sich gegen den australischen Staat und Kommunikationsministerin Anika Wells. Eine Stellungnahme von Wells‘ Ministerium lag zunächst nicht vor.
Das weltweit erste gesetzlich verankerte Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien war in Australien am Mittwoch in Kraft getreten. Reddit und neun weitere Plattformen, darunter Metas Instagram, Alphabets YouTube und TikTok, hatten sich mehr als ein Jahr lang gegen die Maßnahme gewehrt, bevor sie sich schließlich zur Einhaltung bereit erklärten.
Plattformen müssen dem neuen Gesetz zufolge minderjährige Nutzer sperren oder mit einer Geldstrafe von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar (rund 28 Millionen Euro) rechnen. Die Klage ist bereits die zweite gegen das Verbot. Im vergangenen Monat hatten zwei von einem libertären Landespolitiker unterstützte Teenager eine Klage eingereicht, die im Februar verhandelt werden soll.
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