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EU schlägt Mindestalter 16 für Online-Dienste vor

Als Gründe wurden Gesundheits- und Sicherheitsrisiken für Kinder und Heranwachsende angegeben.(Bild: APA/MAX SLOVENCIK)

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz im EU-Parlament hat ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung von sozialen Medien, Videoplattformen und KI-Freunden vorgeschlagen.

Selbst mit Genehmigung der Eltern soll die Nutzung nicht vor 13 Jahren erlaubt sein, erläuterte das EU-Parlament den Vorschlag in einer Mitteilung. Als Gründe wurden Gesundheits- und Sicherheitsrisiken für Kinder und Heranwachsende angegeben. Die Abgeordneten nannten insbesondere „die Risiken im Zusammenhang mit Abhängigkeit, psychischer Gesundheit und der Exposition gegenüber illegalen und schädlichen Inhalten“ als Rechtfertigung der Maßnahme. Über den Vorschlag soll das Parlament bei seiner Sitzung Ende November in Straßburg entscheiden.

Der Schritt erhöht den Druck auf die Onlinedienste weiter, nachdem die EU-Kommission bereits eine Diskussion darüber angestoßen hat, solche Maßnahmen auf EU-Ebene einzuführen. Ein Expertengremium soll Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bis Ende des Jahres entsprechende Empfehlungen vorlegen. Von der Leyen selbst ist eine Befürworterin solcher Mindestalter-Vorgaben.

EU-Länder gespalten
Die EU-Länder sind in der Frage gespalten, die Idee gewinnt aber zunehmend Unterstützer. Dänemark und vier weitere Staaten testen bereits eine Software, die das Alter kontrollieren soll. Die darauf basierende App soll das Geburtsdatum des Smartphone-Inhabers speichern und alle Inhalte blockieren, die nur für Ältere zugelassen sind - ohne persönliche Daten an die Plattformen weiterzugeben.

Griechenland ist bereits einen Schritt weiter und möchte mit einem Gesetz, welches ab Ende Oktober in Kraft treten soll, den Zugang zu sozialen Medien für Minderjährige unter 16 Jahren generell verbieten. Die Maßnahme soll mithilfe der staatlichen App „Kids Wallet“ umgesetzt werden, welche automatisch die Nutzung beliebter Plattformen wie Facebook, TikTok, Instagram und X auf Geräten blockiert, die als Geräte minderjähriger Nutzer registriert sind. Ziel sei es, das süchtig machende „Scrolling“ und die mögliche Konfrontation mit gefährlichen Inhalten im Internet einzuschränken.