Macht Trump ernst?

USA wollen Kiew jetzt Waffen über die NATO liefern

Erstmals seit seiner Rückkehr ins Amt hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, Waffen in die Ukraine schicken zu wollen. Die USA werden der Ukraine künftig Waffen über die NATO liefern. Das Bündnis bezahle die Waffen vollständig, sagte der Republikaner dem Sender NBC News. 

„Wir schicken Waffen an die NATO, und die NATO wird die vollen Kosten für diese Waffen erstatten.“ Dafür soll eine besondere präsidentielle Vollmacht genutzt werden, wie zwei mit der Entscheidung vertraute Personen erklären. Diese erlaubt es dem Präsidenten, auf Bestände des US-Militärs zurückzugreifen. Das Paket könnte einen Wert von rund 300 Millionen Dollar haben und Patriot-Abwehrraketen sowie Mittelstreckenraketen umfassen.

Trump erklärte zudem, dass er „enttäuscht“ von Russland und Präsident Wladimir Putin sei. Kryptisch fügte er hinzu: „Ich glaube, ich werde am Montag eine große Mitteilung bezüglich Russland machen.“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj beriet unterdessen mit zwei US-Senatoren über eine verbesserte Luftverteidigung und schärfere Sanktionen gegen Russland. Bei dem Treffen in Rom mit dem Republikaner Lindsey Graham und dem Demokraten Richard Blumenthal ging es vor allem um die Abwehr eines befürchteten russischen Angriffs mit 1000 Drohnen, teilte Selenskyj auf Telegram mit.

Die Stärkung der Luftverteidigung habe Priorität. Besonders wichtig seien Investitionen in Abfangdrohnen. Zudem sei über fortgesetzte Lieferungen aus den USA und eine gemeinsame Waffenproduktion gesprochen worden.

Deutschland will Patriot-Systeme kaufen
Die deutsche Regierung will von den USA zudem Luftverteidigungssysteme vom Typ Patriot kaufen, um sie der Ukraine für den Abwehrkampf gegen Russland zur Verfügung zu stellen. „Ich habe darüber mit Präsident Trump letzten Donnerstag gesprochen und ihn auch gebeten, diese Systeme zu liefern“, sagte der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz am Donnerstag bei der Ukraine-Konferenz in Rom. Die Verteidigungsminister würden gerade verhandeln, es gebe noch keine endgültige Entscheidung.

„Die Amerikaner brauchen sie zum Teil auch selbst, sie haben aber auch sehr viele“, sagte Merz über die Patriots, die auch von der deutschen Bundeswehr genutzt werden. Wie viele Systeme Deutschland kaufen will, sagte er nicht. Selenskyj sagte jedoch am Abend bei einer Pressekonferenz in Rom, dass Deutschland zur Bezahlung von zwei Systemen bereit sei. Laut Selenskyj gibt es darüber hinaus auch eine Zusage aus Norwegen für den Ankauf eines weiteren Patriot-Systems.