„Frieden fördern“

Auch USA heben Sanktionen gegen Syrien auf

Syrien schreitet weiter auf dem Weg aus der internationalen Isolation voran. Am Montag haben auch die USA die Sanktionen gegen das Land auf. 

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, das „den Weg des Landes zu Stabilität und Frieden fördern und unterstützen“ soll, wie es aus dem Weißen Haus verlautbart wurde. Der Schritt ermöglicht ein Ende der Isolierung des Landes vom internationalen Finanzsystem. Die meisten Syrer hoffen, dass die Lockerung der Sanktionen den Weg für ein stärkeres Engagement der im Land tätigen humanitären Organisationen ebnet und ausländische Investitionen und Handel beim Wiederaufbau des Landes fördert.

Sanktionen gegen Assad bleiben bestehen
Sanktionen gegen Syriens früheren Präsidenten Bashar al-Assad sowie seine Mitarbeiter bleiben nach Angaben des Weißen Hauses bestehen. Dasselbe gelte etwa auch für Sanktionen gegen Menschenrechtsverletzer, Drogenhändler sowie gegen Personen, die mit Aktivitäten mit chemischen Waffen in Verbindung stünden. 

„Ich denke, er hat Potenzial“, meinte US-Präsident Donald Trump nach seinem ersten Treffen mit dem neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Sharaa im Mai in Saudi-Arabien (Bild oben).(Bild: AP/Saudi Royal Palace)

Großteil der Regierung stammt aus islamistischer Gruppe
Es würden auch Schritte veranlasst, um Ausfuhrkontrollen und andere Beschränkungen für Syrien zu lockern, hieß es in dem US-Dekret. Darin wird das Außenministerium angewiesen, die Einstufung der islamistischen Gruppe Haiat Tahrir al-Sham (HTS) als ausländische terroristische Organisation zu überprüfen. Die syrische Übergangsregierung ist zum Großteil aus der Gruppe hervorgegangen. US-Außenminister Marco Rubio soll zudem die Einstufung Syriens als staatlicher Unterstützer von Terrorismus überprüfen – sowie jene des Übergangspräsidenten Ahmed al-Sharaa als Terrorist.