Wiener Rochaden

Ludwig rührt die Stadtressorts einmal durch

Bürgermeister Michael Ludwig (Mitte) mit seinem Team (von links): Peter Hacker, Veronica Kaup-Hasler, Barbara Novak, Ulli Sima, Kathrin Gaál und Jürgen Czernohorszky(Bild: Eva Manhart)

Nur ein neues Gesicht gibt es in der Wiener Stadtregierung, aber einige Abtäusche in den Zuständigkeiten: Von Märkten bis zur Digitalisierung, von den Bädern bis zu den Stadtwerken gibt es nach dem Willen von Bürgermeister Michael Ludwig neue Verantwortliche in der SPÖ-Riege.

Nun ist die neue Stadtregierung startklar: Die SPÖ-Gremien haben den Personalwünschen von Bürgermeister Michael Ludwig einstimmig ihren Segen gegeben. Mit einer Ausnahme liegen die nächsten fünf Jahre in der Verantwortung alter Bekannter:

• Peter Hacker bleibt für Soziales, Gesundheit und Sport zuständig – angesichts des milliardenschweren Spitalsprogramms und der Mindestsicherungs-Misere ist er damit zweifellos mehr als ausgelastet.

• Für Kultur und Wissenschaft ist weiterhin Veronica Kaup-Hasler verantwortlich. Sie bekommt aber auch die Volkshochschulen aus dem bisherigen Portfolio der Neos dazu.

Barbara Novak wechselt von der Parteiarbeit in die Stadtregierung.(Bild: Eva Manhart)

• Die Neue: Barbara Novak erhält das Riesen-Ressort Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und obendrein noch Digitales (bisher bei Ulli Sima) – allerdings erleichtert um die Stadtwerke.

Auch Ludwig selbst einstimmig im Amt bestätigt
Auch Bürgermeister Michael Ludwig wurde am Mittwoch gewählt – pro forma: Er bleibt, ebenfalls mit einstimmigem Rückhalt seiner Partei, Landeshauptmann und Bürgermeister.

• Ulli Sima, die längstdienende Stadträtin der Regierung, behält Mobilität und Stadtplanung. Dazu kommen die Stadtwerke und damit der gesamte städtische Versorgungsauftrag – Energie, Öffis und vieles mehr. Das bedeutet eine massive Aufwertung – auch wenn sie die Zuständigkeit für die Märkte an Vizebürgermeisterin Bettina Emmerling (Neos) verloren hat. Die hat dafür im Tausch die Bäder hergegeben.

• Für Kathrin Gaál bleibt alles beim Alten: Sie ist weiter Vizebürgermeisterin und für Wohnen, Stadterneuerung und Frauen zuständig. Das ist wenig verwunderlich, immerhin hat sie sich in der vergangenen Legislaturperiode keine gröberen Patzer erlaubt.

• Jürgen Czernohorszky ist – wie zu erwarten – weiter für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal zuständig. Neu in seinem Ressort sind die Wiener Bäder.

Sesselrücken von Gemeinderat bis Partei
Abseits der Stadtregierung gibt es mehr Sesselrücken: So wird etwa Gewerkschafter Christian Meidlinger nach dem Ausscheiden von Ernst Woller neuer Landtagspräsident. Dritter Landtagspräsident – das Amt des Zweiten Landtagspräsidenten steht aufgrund der politischen Kräfteverhältnisse nach der Wahl der FPÖ zu – wird Gerhard Schmid. Im Gemeinderat rückt Wiens SPÖ-Frauenvorsitzende Marina Hanke zur Dritten Vorsitzenden auf. Dazu kommen acht neue Abgeordnete auf Seiten der SPÖ: Insgesamt stellt sie 21 Mandatarinnen und 22 Mandatare. Die Klubführung verbleibt bei Joe Taucher.

Nach Wahlen gibt es aus dem jeweiligen Bundesland immer auch neue Entsendungen in den Bundesrat: Aufseiten der SPÖ fiel diesmal die Wahl auf Christoph Matznetter, Verena Schweiger und Stephan Auer-Stüger. Die Landespartei organisiert nunmehr statt Novak Jörg Neumayer.