Minderheitsregierung?

Konservatives Bündnis gewinnt Wahl in Portugal

Portugals Ministerpräsident Luís Montenegro dürfte im Amt bleiben. (Bild: AFP/FILIPE AMORIM)

In Portugal hat das konservative Bündnis von Ministerpräsident Luís Montenegro laut Prognosen die Parlamentswahl gewonnen. Aliança Democrática (AD) setzte sich demnach mit 29 bis 34 Prozent vor der Sozialistischen Partei (PS) durch.

AD verbesserte sich im Vergleich zu März 2024 um bis zu sechs Prozentpunkte, doch die absolute Mehrheit von 116 Parlamentssitzen verpasste sie. Dem südeuropäischen Land winkt deshalb wieder eine instabile Minderheitsregierung. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulistinnen und Rechtspopulisten von Chega, die laut der Prognose mit 20 bis 24 Prozent den dritten Platz belegen, hatte Ministerpräsident Luís Montenegro nämlich zuletzt ausgeschlossen.

Es war bereits die dritte vorgezogene Wahl seit 2022. Montenegro hatte im März ein Misstrauensvotum deutlich verloren, das er selbst gestellt hatte. Der 52-jährige Anwalt war von der Opposition aufgrund undurchsichtiger Geschäfte eines Familienunternehmens in Bedrängnis gebracht worden. Die letzte Regierung war nur ungefähr ein Jahr im Amt.

Schärfere Migrationspolitik angekündigt
„Ich habe großes Vertrauen in die Portugiesen und die Stabilität, die wir mit diesen Wahlen erreichen können“, sagte Montenegro, nachdem er seine Stimme in Espinho im Nordwesten des Landes abgegeben hatte. Er hatte die Einkommensteuern für junge Menschen gesenkt, die Pensionen angehoben und angekündigt, die Migrationspolitik zu verschärfen. Die vorherige sozialistische Regierung hatte eine lockere Migrationspolitik verfolgt. Die Zahl der Einwanderinnen und Einwanderer liegt inzwischen bei 15 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Ungefähr 10,8 Millionen Portugiesinnen und Portugiesen waren am Sonntag aufgerufen, die Verteilung der 230 Sitze im Parlament in Lissabon zu bestimmen.