„Krone“-Kommentar

„Folterknecht“ Marterbauer

Analysiert für die „Krone“: Andreas Mölzer(Bild: Krone KREATIV/stock.adobe.com)

Die sogenannte peinliche Befragung, wie sie etwa in den unseligen Zeiten der Inquisition angewandt wurde, Folter also, erfolgte zumeist nach dem Prinzip, die Schmerzen des Delinquenten nach und nach zu steigern. Eine ähnliche Vorgangsweise scheint nun der Finanzminister in Sachen Sparpolitik wählen zu wollen. Die Daumenschrauben für den Steuerzahler sollen offenbar nur schrittweise angezogen werden.

EINERSEITS erklären uns die Wirtschaftsweisen ja, dass man die Konjunktur nicht durch allzu brutale Einsparungen abwürgen dürfe.

ANDERERSEITS scheint die Regierung davor zurückzuschrecken, uns Österreicher gleich von Anbeginn mit allzu brutalen Reformen zu bedrängen. So wird etwa das Pensionsantrittalter noch nicht angehoben, dafür aber die Korridorpension eingeschränkt. Und die Aufhebung der kalten Progression wird eben nur teilweise rückgängig gemacht. Und die Transferleistungen für Familien werden nicht gesenkt, nur ihre Valorisierung wird ausgesetzt etc.

Dass das längst nicht reichen wird, um unser 20-Milliarden-Budgetloch zu stopfen, ist klar. Und im kommenden Jahr wird der Finanzminister die Daumenschrauben anziehen müssen – in Sachen Strukturreformen, etwa bei den Pensionen. Und natürlich werden wir nicht um Steuererhöhungen und neue Steuern herumkommen. Daumenschrauben und Streckbank für den Steuerzahler stehen längst bereit.