Ort der Tat relevant

57-Jähriger soll mit Nazi-Uniform aufgetreten sein

Wegen Wiederbetätigung sollte sich am Mittwoch ein 57-jähriger Innviertler am Landesgericht Ried/I. verantworten. Neben dem Sammeln von NS-Devotionalien, soll der Beschuldigte auch auf einer Veranstaltung in Wehrmachtsuniform aufgetaucht sein. Der Ort der Feier sorgte jetzt für eine Vertagung des Prozesses.

Wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung sollte am Mittwoch eigentlich ein 57-Jähriger in Ried/I. vor dem Richter stehen. Der Innviertler soll NS-verherrlichende Devotionalien wie Hitler-Gemälde, einschlägige Liederbücher, NS-Flaggen und neun Atemschutzmasken mit Reichsadler- oder Hakenkreuz-Aufdruck bei sich zu Hause gesammelt haben.

Mit NS-Uniform aufgetreten
Wiederholt habe er auch einem Geschäftspartner via WhatsApp Bilder mit NS-verherrlichendem Bezug geschickt – gegen den Empfänger der Fotos wird gesondert ermittelt. Zudem soll der Beschuldigte auf einer Veranstaltung in einer Wehrmachtsuniform aufgetreten sein und sich damit auch mit Gleichgesinnten fotografieren lassen haben.

Prozess vertagt
Besagte Veranstaltung sei aber in Tschechien gewesen, wie der 57-Jährige jetzt einräumt. Das muss die Staatsanwaltschaft Ried nun überprüfen und klären, ob bzw. in welcher Form das Tragen von NS-Uniformen in unserem Nachbarland überhaupt zu bestrafen ist. Der Prozess wurde vertragt, er wird voraussichtlich nicht vor Februar 2025 stattfinden.

In Österreich wurde das Verbotsgesetz erst vor rund einem Jahr reformiert. Das Tragen von verbotenen Symbolen wird seither höher bestraft.