„Wir schaffen das“

KPÖ glaubt an „knappen Einzug“ in Nationalrat

Die KPÖ glaubt an einen „knappen Einzug“ in den Nationalrat. „Zwei Umfragen sehen die KPÖ bei rund vier Prozent (...). Aber wenn uns alle, die uns gerne im Parlament haben wollen, auch wählen, dann schaffen wir das“, sagte Spitzenkandidat Tobias Schweiger am Donnerstag.

Vier Prozent der Stimmen sind nötig, um überhaupt in das Parlament zu kommen. Den ersten Schritt – die nötigen Unterstützungserklärungen, um bei der Wahl im Herbst antreten zu dürfen – hat die Partei bereits bundesweit erreicht.

Laut Schweiger braucht es bei Wohnen und Soziales einen starken Druck von unten. „Die Wohnkosten fressen den Großteil der Einkommen vieler Haushalte auf. Es braucht Eingriffe in Energie- und Lebensmittelpreise, damit die Leistbarkeit für das Leben wieder hergestellt wird und sich die Armut nicht weiter erhöht.“

Die Wohnkosten fressen den Großteil der Einkommen vieler Haushalte auf. Es braucht Eingriffe in Energie- und Lebensmittelpreise.

Tobias Schweiger, KPÖ-Spitzenkandidat

Handlungsbedarf in Pflege
Zudem müsse in Pflege und Gesundheit dringend gehandelt werden. Die KPÖ setzt daher laut eigener Aussage auf Kandidatinnen und Kandidaten, die ihr Fachwissen aus dem beruflichen Alltag im Parlament einbringen sollen. Die jetzige Situation würde viele Menschen zum Ausstieg aus dem Job zwingen, daher seien strukturelle Änderungen nötig. Überhaupt sollten Beschäftigte aus dem Gesundheits- und Pflegebereich die Politik selbst mitgestalten.

Die Partei will im Nationalrat eine kritische Stimme gegenüber der Regierung einnehmen und diese aber auch, „falls es knapp wird“, bei guten Ideen aus der Opposition heraus unterstützen.

Keine Überschneidungen mit Bierpartei
Dass in einem ähnlichen Wählerteich gefischt werde wie die Bierpartei, denkt Schweiger nicht. „Wir sagen, wir brauchen eine Beteiligung der Konzerngewinne an der öffentlichen Daseinsvorsorge, etwa durch die Erhöhung der Körperschaftssteuer oder durch Vermögenssteuern. Die Bierpartei will das nicht“, nennt er als Beispiel. Zudem sei man sich bei einer Arbeitszeitverkürzung und der Forderung nach mehr Urlaub nicht einig.