Reaktion auf Angriff

Briten und USA „ziehen Iran zur Rechenschaft“

Ausland
18.04.2024 16:07

Nach dem massiven Angriff des Mullah-Regimes auf Israel habe Großbritannien und die USA neue Sanktionen gegen den Iran beschlossen. Diese betreffen das Drohnenprogramm Irans, das Verteidigungsministerium, die Revolutionsgarden sowie die Metall- und die Auto-Industrie.

Durch die neuen Maßnahmen „ziehen wir den Iran zur Rechenschaft“, erklärte Biden. Nach Angaben des US-Finanzministeriums richten sich die Strafmaßnahmen der Vereinigten Staaten unter anderem gegen Beteiligte an der Produktion der Schahed-Drohnen.

Diese Drohnen waren bei dem bisher ersten direkten Angriff von iranischem Staatsgebiet aus auf Israel am Wochenende eingesetzt worden. Zudem betreffen die neuen Sanktionen den Angaben zufolge die iranische Metall- und Automobilindustrie.

Wie US-Präsident Joe Biden und das Finanzministerium in Washington am Donnerstag mitteilten, sind u. a. Irans Drohnen- und Raketenprogramm, das Verteidigungsministerium des Landes sowie die Revolutionsgarden betroffen. (Bild: APA/Getty Images via AFP/GETTY IMAGES/Paul Morigi)
Wie US-Präsident Joe Biden und das Finanzministerium in Washington am Donnerstag mitteilten, sind u. a. Irans Drohnen- und Raketenprogramm, das Verteidigungsministerium des Landes sowie die Revolutionsgarden betroffen.

Auch EU plant neue Sanktionen
In den Schlussfolgerungen eines EU-Gipfels in Brüssel hieß es am Mittwochabend zum Nahen Osten: „Die Europäische Union wird weitere restriktive Maßnahmen gegen den Iran ergreifen, insbesondere in Bezug auf Drohnen und Flugkörper.“ EU-Chefdiplomat Josep Borrell hatte Arbeiten an neuen Sanktionen bereits am Dienstagabend nach einer Videokonferenz der Außenminister der EU-Staaten angekündigt.

Auch G7 haben Drohnen im Visier
Beim Treffen der Außenminister der bedeutendsten, demokratischen Wirtschaftsnationen (G7-Gruppe) auf Capri sagte der Spanier am Donnerstag, es gebe bereits ein „System, das den Export von Bauteilen für die Produktion von Drohnen und Raketen an den Iran verbietet“. Man müsse dies aber erneut überprüfen, um es „zu vergrößern und effizienter zu machen“.

Seit Juli vergangenen Jahres gebe es Beschränkungen für alle europäischen Firmen, Bauteile für die Produktion dieser Waffen an den Iran zu liefern, erklärte er. „Wir werden es verstärken, aber es existiert bereits“, sagte der als Beobachter teilnehmende Borrell. „Das Wichtige ist oft die Umsetzung einer Entscheidung.“

Israel sieht den Rücken gestärkt
Der israelische Außenminister Israel Katz begrüßte die Absicht der EU, nach dem Großangriff des Iran auf Israel weitere Sanktionen gegen die Islamische Republik zu verhängen. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um der Schlange die Zähne zu ziehen“, schrieb Katz am Donnerstag auf X. Er dankte „allen unseren Freunden für die Unterstützung und Hilfe“. Katz schrieb: „Der Iran muss jetzt gestoppt werden, bevor es zu spät ist.“

Aufruf zur Deeskalation
Die EU rief Israel und den Iran auch zum Verzicht auf weitere gegenseitige Angriffe auf. Der Iran und seine Verbündeten hatten am Wochenende mehr als 500 Raketen, Marschflugkörper und Drohnen gegen Israel eingesetzt, die aber weitgehend abgefangen werden konnten. Die Sorge ist groß, dass sich der Konflikt bei einem harten israelischen Gegenschlag weiter ausbreiten könnte.

Auslöser der iranischen Attacke war ein mutmaßlich israelischer Angriff auf die iranische Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus gewesen. Dabei waren zu Beginn des Monats unter anderem zwei Generäle der iranischen Revolutionsgarden getötet worden.

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