Jedes zweite Wahlversprechen wird gehalten

Praprotnik gab am Mittwoch gemeinsam mit Robert Thomson von der Monash University in Australien Einblicke in die Mechanismen zu Wahlversprechen. Berücksichtigt wurde der Zeitraum 1990 bis 2013. Das zentrale Ergebnis: In Österreich werden mehr als 150 Wahlversprechen pro Partei und Wahlprogramm gemacht. Das ist mehr als im internationalen Vergleich. Vergleichbare Analysen in rund einem Dutzend weiterer Länder und Regierungen zwischen 1974 und 2016 kamen auf durchschnittlich 111 Wahlversprechen pro Partei und Wahlprogramm

„Mehr als heiße Luft“
„Es gibt kein Anzeichen, dass die Anzahl an Wahlversprechen in der jüngeren Zeit zugenommen hat“, sagte die Politologin, die an der Universität Graz arbeitet. Sie hat zudem analysiert, ob das, was gesagt worden war, tatsächlich eingehalten wurde. Ihr nach trifft das auf etwas mehr als die Hälfte der Forderungen in den Wahlprogrammen zu. „Wir können also sagen, Wahlversprechen sind mehr als ‘heiße Luft‘, auch wenn die öffentliche Wahrnehmung anders ist (...).“ Die Wissenschaft spreche hier von einem Wahl-Paradoxon.

Was das Umsetzen erleichtert
Eher umgesetzt würden jene Wahlversprechen, die das Beibehalten des Status quo zum Ziel haben, sowie jene, die es in ein Koalitionsabkommen schaffen. Schwieriger sei es bei denen, die eine Reform versprechen. Wirtschaftswachstum und vollständige Legislaturperioden lassen darüber hinaus die Umsetzung wahrscheinlicher werden.

Das Projekt soll dazu beitragen, Mechanismen wie Parteiprogramme und Gesetze in repräsentativen Demokratien besser zu verstehen.