Ministerbesuch

Karner zeigt tunesischem Amtskollegen die Donau

Kamel Fekih und Gerhard Karner: Migrationsgespräche auf der Donau(Bild: BMI(C)MAKOWECZ)

Innenminister Gerhard Karner hat heute ein Arbeitsgespräch mit dem tunesischen Innenminister Kamel Fekih in Krems an der Donau geführt und seinem Amtskollegen dabei die schöne Wachau gezeigt. Inhaltlich ging es um Migration. Tunesien ist eines der größten Transitländer für Migranten von Nordafrika nach Europa.

Im Zentrum des Gesprächs standen die Bereiche Migration, Schlepperbekämpfung, Grenzschutz und Sicherheit. Fekih erwidert mit seinem Besuch in Wien den gemeinsamen Arbeitsbesuch von Innenminister Gerhard Karner und dem dänischen Migrationsministers Kaare Dybvad Bek in Tunis Ende 2023.

Die Minister unternehmen eine Bootsfahrt.(Bild: BMI(C)MAKOWECZ)

„Tunesien hat große Anstrengungen unternommen, um den Grenzschutz zu verstärken. Dabei spielt auch das unter anderem von Österreich errichtete Ausbildungszentrum in der Grenzstadt Nefta eine zentrale Rolle“, so Karner. 

Die Minister von Österreich, Tunesien und Dänemark gemeinsam in der tunesischen Wüste(Bild: Petja Mladenova)

Das Ausbildungszentrum für Grenzschutzbeamte in Nefta an der Grenze zu Algerien ist im November 2023 gemeinsam eröffnet worden. Bisher fanden dort 26 Lehrgänge mit 214 Teilnehmer und 15 Schulungen mit 152 Personen statt. Das Zentrum soll in einem zweiten Schritt weiter ausgebaut werden, was ebenfalls Gegenstand der Gespräche war. Tunesien ist selbst als Transitland von illegaler Migration betroffen. Daher ist eine enge Kooperation im operativen Bereich zur Schlepperbekämpfung geplant. Dazu gibt es noch im April Arbeitsgespräche von Ermittlern und Polizisten in Wien.

Karner führt den aktuellen Rückgang der Asylzahlen auf konsequente Maßnahmen des Innenministeriums im Kampf gegen Asylmissbrauch und Schlepperkriminalität zurück. So gab es einen Rückgang der Asylantragszahlen bei tunesischen Staatsbürgern von 13.000 im Jahr 2022 auf 437 im Vorjahr. Heuer gab es bisher 60 Asylanträge von Tunesiern.