GUTEN MORGEN

Aufgeregtes Blubbern | Kanzler punktet

Aufgeregtes Blubbern. Nein, einen Termin für vorverlegte Nationalratswahlen gibt es noch nicht. Nein, den Text der groß angekündigten Kanzler-Rede am Freitag in Wels gibt es noch nicht. Und doch brodelt es ordentlich in der innenpolitischen Blase. Oder sagen wir noch zutreffender: Es blubbert aufgeregt in dieser Blase, die erhebliche Schnittmengen mit der Medien-Blase aufweist. Das kann daran liegen, dass sich wirklich Großes nähert. Also tatsächlich die Wahlen vorverlegt werden und der Bundeskanzler wirklich richtungsweisende Pläne vorstellt. Genauso gut wäre aber auch möglich, dass sich die aktuellen Aufregungsbläschen als Seifenblasen entpuppen und bald platzen. Was die Nehammer-Rede betrifft - da wissen wir ja schon Freitag Nachmittag mehr. Hat sie Substanz? Was bisher tröpfchenweise gesickert ist, spricht für einen „Kessel Buntes“ von der Steuerbefreiung von Überstunden über die Senkung der Lohnnebenkosten bis zum Genderverbot in der Verwaltung. Ob die Erwartungen zu hoch gefasst sind? Vermutlich ohnehin nicht, viel erwarten die Österreicher von der Politik längst nicht mehr.

Kanzler punktet. Und was ist mit dem Wahltermin? Als die „Krone“ zu Jahresbeginn von Vorverlegungs-Plänen innerhalb der ÖVP berichtete, wurde noch heftig dementiert. Es bleibe natürlich beim planmäßigen Termin Ende September, hieß es. Mittlerweile wird breit darüber diskutiert, was vernünftiger wäre - Nationalratswahlen schon im Mai oder gemeinsam mit der EU-Wahl am 9. Juni? Vieles spricht für die Zusammenlegung, manches dagegen - wie etwa die Anfechtungsgefahr, weil Wahlkommissionen Stimmzettel falsch zuordnen könnten. Und mit Anfechtungen samt Wahlwiederholungen haben wir in Österreich ja schon einige ungute Erfahrungen gemacht. Wann wissen wir mehr zum Thema Vorverlegung? Auch zeitnah nach der Nehammer-Rede. Die gilt in der Volkspartei als Testballon. Denn kann der Kanzler mit seiner Rede punkten, dann könnte er auch bei einer (früheren) Wahl punkten.

Kommen Sie gut durch den Mittwoch!