Schallenberg fordert:

Bosnien-Beitrittsgespräche bis Jahresende

Außenminister Alexander Schallenberg macht sich für rasche EU-Beitrittsgespräche mit Bosnien-Herzegowina stark. Diese sollten seiner Ansicht nach bis Jahresende starten.

Diese Forderung geht aus einem gemeinsamen Schreiben des österreichischen Ministers und seiner Amtskollegin aus Slowenien, Tanja Fajon, und des kroatischen Außenministers Gordan Radman Grlić hervor. In der Europäischen Union habe der „Appetit für Erweiterung“ in den vergangenen 20 Jahren abgenommen. Gleichzeitig hätten einige Westbalkanstaaten nur geringen politischen Willen gezeigt, dringende EU-Reformen auch umzusetzen.

Serbien wird in Schreiben nicht erwähnt
Die Verhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien sollten zudem voranschreiten. Mit Blick auf Montenegro schreiben die drei Außenminister, das Land müsse seinen EU-Reformpfad weitergehen, wozu zuerst eine neue Regierung formiert werden müsse. Im Juni hatte das Land ein neues Parlament gewählt. Serbien, mit dem die EU auch bereits verhandelt, wird in dem Schreiben nicht erwähnt.

Die Erweiterung steht ganz oben auf der Agenda des informellen EU-Gipfels am Freitag im spanischen Granada. Die Regierungen in Wien, Ljubljana und Zagreb wünschen sich auch einen „weniger komplexen“ und „ergebnisorientierten“ Erweiterungsprozess. So sollten Minister aus den Westbalkanstaaten öfter zu EU-Außenministerräten eingeladen werden. Auch in anderen Politikbereichen wie Bildung, Wissenschaft, Verkehr oder Handel werden Möglichkeiten für eine schrittweise Einbindung in die EU gesehen.

Kosovo nicht von allen EU-Staaten anerkannt
Die EU führt derzeit mit vier Westbalkanstaaten Beitrittsverhandlungen: Serbien, Albanien, Montenegro und Nordmazedonien. Bosnien-Herzegowina hat bisher nur den Status eines Beitrittskandidaten. Am wenigsten fortgeschritten bei der EU-Integration ist der Kosovo, der von fünf EU-Mitgliedern nicht als eigener Staat anerkannt wird.